wortwechsel: Demokratie ist ein Lernprozess

Sich als Wahlvolk kritisch mit „Versprechen“ in der Politik auseinanderzusetzen, hilft dabei, Populismus zu begegnen. Politisch-ideologische Selbstkritik als Teil der Erinnerungskultur

Erinnerungskultur kann nur etwas leisten, wenn man auch sich selbst hinterfragt Foto: Scherl/SZ Photo/picture alliance

Selbstreflexion

„Der Nazi steckt in dir und nicht in der Kartei“,

wochentaz vom 6. – 12. 6. 26

Ich stimme der Autorin voll zu: Der Erfolg der Erinnerungskultur hängt nicht nur von der Offenlegung irgendwelcher NSDAP-Mitgliedsnummern ab, vielmehr müsste die deutsche Linke in Zukunft ernsthafter darauf hinarbeiten, nach Jahrzehnten endlich mal ideologisch-kritische Selbstreflexion zu zeigen, ihre moralische Überheblichkeit grundlegend zu hinterfragen und zu versuchen, der intergenerationellen Weitergabe von politisch-ideologisch einseitigen Moralvorstellungen ein Ende zu setzen.

Bloß weil nun die NSDAP-Mitgliederkarteien zur Einsicht ausliegen, macht es im Rahmen eines sinnvollen Folgediskurses zur deutschen Erinnerungskultur auch meiner Meinung nach keinen Sinn, nur auf das Denken und Handeln der Vorfahren zu schauen, solange nicht jeder bereit ist, seine politisch-ideologische Selbstgefälligkeit abzulegen und tief verwurzelte Überzeugungen infrage zu stellen.

Maarten Mulderije, Groningen (Niederlande)

Historische Fakten

„Der Nazi steckt in dir und nicht in der Kartei“,

wochentaz vom 6. – 12. 6. 26

Ich empfinde ähnlich wie die Autorin, dass die deutsche Erinnerungskultur der Verbrechen gedenkt, aber bisher wenig dazu beigetragen hat, die inneren Verstrickungen mit den Täterbiografien zu erhellen. Ich sehe allerdings die Kartei als eine weitere Chance, zumindest ein paar historische Fakten ans Licht zu bringen. Über deren Verarbeitung ist damit noch nichts gesagt, da stimme ich mit ihr überein.

Als einziges Beispiel für im Nationalsozialismus wurzelnde unhinterfragte antisemitische Haltungen führt die Autorin nun ausgerechnet die Legende an, in Teilen der 68er-Linken wäre Israel als das absolut Böse bezeichnet worden. Wobei es sicher auch überzogene Kritik gab.

Albrecht Ansohn, Potsdam

Ressourcen

„Das Studium der Dorothee Mantel“,

wochentaz vom 6. – 12. 26

Möglicherweise liegt hier ein Fehlschluss der Forschungsministerin vor.

Ganz abgesehen davon, dass die heutige Frau Bär damals zu guten schulischen (beziehungsweise universitären) Leistungen fähig war, mag sie scheinbar zusätzlich kräftemäßig dazu fähig gewesen sein, dies zu bewältigen. Sie hat sich offenbar auch nicht der Herausforderung gestellt, ihr wahres Ich an der als links geltenden Uni zu zeigen, sondern ist den einfacheren Weg gegangen, um wenig Reibungsfläche zu bieten, denn diese kostet ja vielleicht nicht nur zeitliche Ressourcen. Einige Menschen setzen vielleicht andere Schwerpunkte im Leben.

Ellen Kako, Kiel

Demokratieprinzip

„Die Krux mit dem Kreuz“,

wochentaz vom 6. – 12. 6. 26

Der Autor irrt, wenn er die Abwahlmöglichkeit von Regierungen als Vorteil gegenüber dem Volksentscheid ins Feld führt. Denn durch die Abwahl sind schlechte Entscheidungen nicht per se revidiert. Politische Fehlentscheidungen sind immer ein Problem, egal ob sie getroffen werden in Gremien der repräsentativen Demokratie oder vom Souverän selbst.

Aber wer kann diese Probleme denn besser lösen: das Parlament oder das Volk? Eine offene Frage. Dem Misstrauen gegenüber dem Volk, das im Text wiederholt zum Ausdruck kommt, muss widersprochen werden. In diesem Zusammenhang lohnt ein erneuter Blick auf das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30.Juni 2009, wo es heißt: „[…] Das Recht der Bürger, in Freiheit und Gleichheit durch Wahlen und Abstimmungen die öffentliche Gewalt personell und sachlich zu bestimmen, ist der elementare Bestandteil des Demokratieprinzips.“

Ulrich Glaubitz, Freiburg im Breisgau

Lobbystrukturen

„Die Krux mit dem Kreuz“,

wochentaz vom 6. – 12. 6. 26

„Doch die meisten politischen Konflikte haben ihre Ursache […] darin, dass politische Entscheidungen immer häufiger als wirkungslos empfunden werden.“ Welche politischen Entscheidungen? Die politische Entscheidung, erneuerbare Energien nun zum dritten Mal in diesem Jahrhundert zugunsten von Gas und Kohle auszubremsen, befeuert die Inflation und den Klimawandel.

Die Liste lässt sich fortsetzen. Das alles sind höchst wirksame Entscheidungen, die allerdings nicht im Interesse des Gemeinwohls, sondern im Interesse mächtiger Lobbystrukturen getroffen wurden. Es sind die abgehobenen Kommunikationen politischer Spitzenvertreter, die spalten, Schuldzuweisungen an lobbylose Bevölkerungsgruppen aussprechen, Volksentscheide ignorieren

Elke Schilling, Berlin

Lernprozess

„Die Krux mit dem Kreuz“,

wochentaz vom 6. – 12. 6. 26

Populismus gründet schon im Kern auf falschen Versprechen. Wenn aber das Wahlvolk eine darauf basierende falsche Entscheidung trifft, wird es niemanden außer sich selbst dafür verantwortlich machen können, mit dem Ergebnis, dass es in Zukunft kritischer hinterfragen wird, was ihm die Populisten versprochen haben. Allein das stellt doch schon die beste Waffe gegen Populismus dar: sich kritisch mit sich selbst und seinen „Vordenkern“ auseinanderzusetzen.

Wunderwelt auf taz.de

Fußball

„Was auf dem Spiel steht“,

wochentaz vom 6. – 12. 6. 26

15 Sonderseiten am Wochenende, heute die Torwartfrage – wieso? Ich kann auf keinem Kanal der Männer-WM entgehen, und auch die taz macht mit, Aufmerksamkeit auf ein korruptes Millionenspiel zu lenken. Während ihr die Anti-Nius/BVG-Kampagne zu Recht als Aufmerksamkeitsbeschaffung für rechte Positionen kritisiert, macht ihr hier das Gleiche. Sehr, sehr ärgerlich.

Kai Hartmann, Frankfurt am Main

Egal geworden

„Wie die Fifa Geld macht“,

wochentaz vom 6. – 12. 26

Infantino und Trump haben es tatsächlich geschafft: Meine Lust auf diese WM ist nicht mehr vorhanden. Aus Katar hatte ich noch einzelne Spiele geschaut, jetzt nicht mehr. Es ist mir schlicht egal geworden.

Markus Schäfer auf taz.de