Meinungsfreiheit mobilisiert halb Europa

INTERNET Zehntausende gehen gegen das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA auf die Straße

BERLIN rtr/taz | Zehntausende Internetaktivisten haben am Samstag in Europa gegen das umstrittene internationale Urheberrechtsabkommen ACTA demonstriert. Die meist jungen Aktivisten protestierten etwa in Warschau, Prag, Dublin, München und Paris gegen eine massiven Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet. In London kamen nur rund 200 Menschen zusammen.

In Deutschland gingen mehr als 25.000 Demonstranten auf die Straße. In München waren es 16.000. In Berlin und Köln zählten die Behörden jeweils 2.000 Menschen. In Dortmund sprachen Teilnehmer von mindestens 2.500 Demonstranten.

Regierungssprecher Steffen Seibert schrieb am Sonntag, die Bundesregierung stehe weiter zum Schutz von geistigem Eigentum auch im Netz. Erst am Freitag hatte sie die Unterzeichnung des ACTA-Abkommens vorerst ausgesetzt. Grünen-Chefin Claudia Roth sprach von einem „fulminanten Signal gegen ACTA und für lebendige Demokratie im digitalen Zeitalter“. Unterstützt wurden die Demos auch von der Linken und den Piraten.

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