Senat korrigiert Kosten

ELBVERTIEFUNG Die Kosten steigen weiter. Der Hamburger Senat rechnet inzwischen mit mindestens 500 Millionen Euro

Nun rückt auch der Hamburger Senat langsam mit den wahren Kosten für die Elbvertiefung heraus. Mit mindestens 500 Millionen Euro rechnet nun die Hafenverwaltung Hamburg Port Authority (HPA), bislang war von 385 Millionen die Rede gewesen. Der Aufsichtsrat der HPA befasste sich am Mittwoch mit dem neuen Zahlenwerk. Offiziell war weder eine Bestätigung noch ein Dementi zu erhalten.

Bereits im Oktober vorigen Jahres hatte die taz über Berechnungen der Hamburger Grünen berichtet, wonach die Ausbaggerung „mindestens 519 Millionen Euro“ kosten würde. Grund sei die Finanzierung zusätzlicher ökologischer Ausgleichsflächen sowie weiterer Deichbaumaßnahmen, begründete der grüne Wirtschaftspolitiker Anjes Tjarks die Summe. Hinzu käme noch die allgemeine Preissteigerung gegenüber der ersten Berechnung aus dem Jahr 2004. Tjarks geht davon aus, dass die realen Kosten sich „der Marke von 600 Millionen Euro genähert haben“. Die Hamburger Wirtschaftsbehörde räumte Erhöhungen ein. Jedoch könne „das Preisniveau zum Zeitpunkt der Auftragsvergabe“ für die Bauarbeiten noch nicht abgeschätzt werden.

„Sorgfalt vor Eile“ will Niedersachsens schwarz-gelbe Landesregierung bei der Prüfung der Planfeststellungsunterlagen zur Elbvertiefung walten lassen, sagte Umweltminister Stefan Birkner (FDP) am Mittwoch im Landtag in Hannover. Dass Niedersachsen sein Einvernehmen geben wird, sei keine Frage mehr. Allerdings lägen noch nicht alle Berichte zu Folgen und Schäden der vorherigen Vertiefungen vor. Landwirtschaftsminister Gert Lindemann (CDU) erklärte, dass die für Landwirte und Obstbauern nötige Sicherheit der Deiche und der Wasserqualität oberste Priorität habe. „Wir sind durch das Problem noch nicht durch, aber es gibt gute Ansätze, es zu lösen.  SMV/THA