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Archiv-Artikel

Bund wirft Senat Verzögerung beim Stadtschloss vor

MITTE Schon in wenigen Tagen sollen die ersten Vorarbeiten für das Humboldt-Forum beginnen

Die Vorarbeiten zum Wiederaufbau des Stadtschlosses sollen nach Angaben der als Bauherrin fungierenden Stiftung in den nächsten Tagen beginnen. Stiftungsvorstand Manfred Rettig sagte am Dienstag, der konkrete Termin hänge noch vom Wetter ab. Zugleich bestätigte er Medienberichte, wonach das Land seinen Grundstücksanteil noch nicht an die Stiftung übertragen hat. Die Verhandlungen stünden aber vor dem Abschluss.

Vom Bund wird dem Senat dagegen mangelnde Zusammenarbeit bei dem 590-Millionen-Euro-Projekt vorgeworfen. Das Land verzögere die Genehmigungsplanung, zudem wolle es nun Grunderwerbsteuer auf „sein“ Areal, hieß es in Regierungskreisen. Berlin hatte zugesagt, 32 Millionen Euro der Gesamtkosten zu tragen und einen Grundstücksanteil kostenlos zur Verfügung zu stellen.

Die Finanzverwaltung wies die Vorwürfe des Bundes zurück. „Aus unserer Sicht ist der Vertrag unterschriftsreif“, so eine Sprecherin. Bei einem Grundstück sei es immer so, dass der Erwerber – in diesem Fall die Stiftung – die Nebenkosten leiste. „Das war bei den Verhandlungen klar.“

Den Löwenanteil der Kosten für das rekonstruierte Schloss trägt mit 478 Millionen Euro der Bund, mindestens 80 Millionen Euro sollen durch Spenden hereinkommen. Wegen des Baus der U 5 müssen die Vorarbeiten rasch anlaufen. Die Grundsteinlegung ist für 2013 geplant, der wirkliche Baubeginn für 2014. (dpa)