Mehr Hilfe für Ruanda

Deutschland gibt die wegen Kongo suspendierte Entwicklungshilfe für Ruanda wieder frei

BERLIN taz ■ Deutschland hat seine Teilsuspendierung der Entwicklungshilfe für Ruanda aufgehoben. Wie die ruandische Zeitung New Times berichtet, unterzeichneten Regierungsvertreter Ruandas und Deutschlands letzte Woche ein Zahlungsmemorandum über acht Millionen Euro für „gute Regierungsführung“, Aidsbekämpfung und Reintegration demobilisierter Kämpfer. Eine Sprecherin des deutschen Entwicklungshilfeministeriums BMZ bestätigte der taz, dass es sich dabei um Gelder handele, die Ende 2004 wegen Ruandas Drohung, militärisch im Kongo einzugreifen, eingefroren worden waren.

„Das ist das Ende der Suspendierung“, so die Sprecherin. Ruanda ist Schwerpunktland der deutschen Entwicklungshilfe. Die Hilfszusagen für 2003/04 beliefen sich laut BMZ auf 11,75 Millionen Euro.

Ruandas Staatshaushalt wird rund zur Hälfte vom Ausland finanziert, und nach dem jüngsten Jahreswirtschaftsbericht der ruandischen Regierung nahm diese Abhängigkeit 2004 erstmals in diesem Jahrzehnt wieder stark zu. Am 13. April vereinbarten Weltbank und Internationaler Währungsfonds mit Ruanda einen Schuldenerlass von 1,4 Milliarden Dollar, der Ruandas Schuldendienst von 68 auf 20 Millionen Dollar jährlich verringert. Am Dienstag beschloss der „Pariser Club“ der reichen Gläubigerstaaten, einschließlich Deutschlands, für Ruanda eine Schuldenstreichung von 82,7 Millionen Dollar. D.J.

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