Rätsel um Stasimann

BRANDENBURG Angeblich soll der Historiker Jens Schöne neuer Stasibeauftragter werden

Das Rätselraten um den ersten Stasi-Beauftragten für Brandenburg geht weiter. Ein Bericht des Tagesspiegels, wonach der Historiker und Publizist Jens Schöne den Posten bekommen soll, wurde am Mittwoch nicht bestätigt. „Die Debatte um einen Stasi-Beauftragten steht derzeit nicht auf der Tagesordnung“, sagte Regierungssprecher Thomas Braune.

Vom Bildungsministerium, wo der neue Beauftragte angesiedelt sein soll, war keine Stellungnahme zu erhalten. Schöne ist seit 2007 Stellvertreter des Berliner Stasi-Landesbeauftragten Martin Gutzeit. Aus dessen Behörde hieß es lediglich, dass der Historiker zurzeit im Urlaub sei. Der Brandenburger Landtag hatte in seiner letzten Sitzung Anfang Juli erstmals ein Gesetz zur Berufung eines Stasi-Beauftragten beschlossen. Brandenburg erhält damit als letztes der ostdeutschen Bundesländer einen solchen Posten.

Der Tagesspiegel schreibt, dass die noch streng vertrauliche Personalie in der engsten Spitze der von Ministerpräsident Matthias Platzeck geführten SPD-CDU-Regierungskoalition „abgestimmt“ und „unstrittig“ sei. Es sei aber offen, ob die Vorlage noch vor der Landtagswahl am 27. September vom Kabinett beschlossen wird, da dort formal das Vorschlagsrecht liege. (dpa)