Protest gegen AfD-Nachwuchs: Buntes Bündnis gegen rechte Jugend

Rund 1.500 Menschen demonstrieren in Apolda gegen den Bundeskongress der Jungen Alternative. Die beschließt wie erwartet ihre Auflösung.

Protest mit Polizeibegleitung: Demonstration gegen die Junge Alternative in Apolda Foto: Michael Reichel/dpa

Apolda taz | Laut Polizeiangaben haben am Samstag etwa 250 Mitglieder am Bundeskongress der rechtsextremen Jungen Alternative (JA) im thüringischen Apolda teilgenommen. Nach dem Treffen steht fest, dass sich die Organisation zum 31. März auflösen wird. Damit reagiert die JA auf den Beschluss ihrer Mutterpartei, die Parteijugend enger an die AfD zu binden. Im Januar hatte die AfD auf ihrem Bundesparteitag in Riesa beschlossen, eine neue Jugendorganisation zu gründen. Der AfD-Bundesvorstand zielt mit der Reform auch darauf ab, die Parteijugend vor einem möglichen Verbotsverfahren zu schützen. Denn die JA gilt dem Verfassungsschutz seit 2023 als gesichert rechtsextrem.

Bisher galt: Nur der Vorstand der JA musste Mitglied in der AfD sein. Künftig soll das für alle Mitglieder ab dem 16. Lebensjahr gelten. Radikale Kader der JA empfinden die Reform als einen Schlag gegen die eigene Parteijugend. Man habe der Jugend „den Dolch in den Rücken gerammt“, reagierte die JA Schleswig-Holstein auf die Reform gewohnt geschmacklos in einem Tweet auf X.

„Heute ist nicht alle Tage, wir kommen wieder, keine Frage …“, so ein weiterer Tweet von selben Account nach der Selbstauflösung der JA. Die Antifa Nord verweist in einem Tweet auf X darauf, dass der Spruch möglicherweise auch eine Anspielung auf ein Bekennervideo des rechtsterroristischen NSU darstellt. In einem solchen wurde der Spruch ebenfalls verwendet. Der Spruch auch der Figur Paulchen Panther aus der Zeichentrickserie „Der rosarote Panther“ ist also alles andere als eine harmlose Abschiedsfloskel.

Lauter Gegenprotest

Ungestört blieb die rechtsextreme Parteijugend auf ihrem Bundeskongress in Apolda nicht. Ein Bündnis verschiedener zivilgesellschaftlicher Initiativen, darunter das Netzwerk Buntes Weimarer Land, Aufstehen gegen Rassismus sowie Jetzt erst recht Apolda, mobilisierte zu einem Gegenprotest unter dem Motto „NEIN zur JA“.

„Wir wollten deutlich machen, dass wir den Bundeskongress der JA nicht unwidersprochen stehen lassen“, sagte Max Reschke, Sprecher des Bündnisses, der taz. Er sei auch dankbar für die Unterstützung aus umliegenden Städten. „So viele waren wir hier noch nie“, so Reschke. Das sei ein starkes Zeichen für die Stadt. Auch aus Städten wie Leipzig, Göttingen, Erfurt und Jena reisten Ak­ti­vist:in­nen zum Protest an. Rund 1.500 Menschen beteiligten sich laut Angaben der Polizei an den Demonstrationen. Das Bündnis der Organisierenden spricht von rund 3.000 Teilnehmenden.

Im Vorfeld hatte das Netzwerk Buntes Weimarer Land versucht, den Bürgermeister der Stadt Apolda davon zu überzeugen, der JA den Mietvertrag für die Stadthalle zu kündigen. Eine juristische Auseinandersetzung mit der JA über die Nutzung der Stadthalle hielt der parteilose Bürgermeister der Stadt, Olaf Müller, für wenig erfolgversprechend. Die JA durfte tagen.