Chefin mit halbem Rückhalt

PARTEIEN Nach der Wahl der neuen CDU-Chefin gehen die Einschätzungen auseinander, ob ihr eine Einigung der zerstrittenen Partei gelingen kann

In der Zeit des Parteichefs Röwekamp soll es einen Schwund von etwa 300 Mitgliedern gegeben haben

Die neue Bremer CDU-Chefin Rita Mohr-Lüllmann sieht es als ihre Aufgabe, die Partei zu „einen“, wie sie stets betont. Doch nach der Vorstandswahl am Samstag, bei der sie zwar gewählt wurde, viele ihrer FürsprecherInnen aber nicht, steht infrage, ob ihr dies gelingen kann.

Der Herkunfts-Verband ihres Kontrahenten Thomas Röwekamp, Bremerhaven, steht jedenfalls fest an seiner Seite. Und damit wohl auch der neue stellvertretende Landesvorsitzende Peter Skusa, der ebenfalls aus Bremerhaven kommt.

„Es hatte den Anschein“, sagt Susanne Grobien, „dass die Wahlen des Parteitages von den Funktionsträgern gesteuert wurden.“ Diese gelten, anders als die CDU-Mitglieder an der Basis, als Pro-Röwekamp. Grobien wiederum ist Vorsitzende der CDU in Schwachhausen, des stärksten Stadtbezirks und Heimat von Mohr-Lüllmann. Dass sie nicht in den Landevorstand gewählt worden sei, nehme sie nicht persönlich, so Grobien. Allerdings spiegelten Ergebnisse für Hartmut Perschau sowie für Gabi Piontkowksi und Claas Rohmeyer weder die Stimmung in den Ortsverbänden, noch die Kompetenzen der KandidatInnen wieder. Sie alle unterstützen Mohr-Lüllmann und hatten auf dem Parteitag bei den Wahlen schlecht abgeschnitten.

Für den Bürgerschaftsabgeordneten Rainer Bensch liegt das Problem eher im Kreisverband Bremen-Stadt. Bensch ist stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbands Bremen-Nord. Sein Verband sei geschlossen, ebenso wie der in Bremerhaven, so Bensch. Hingegen: „In Bremen-Stadt gibt es noch alte Wunden.“ Hier hätten 14 Leute auf 9 Plätze kandidiert, „wer das vorher nicht regeln kann, darf sich nicht wundern. Jeder der 14 hätte durchfallen können.“

Der Landesparteitag, sagt wiederum Michael Glintenkamp, sei noch stark von der strukturellen Zusammensetzung der Röwekamp-Zeit geprägt. Glintenkamp wird als neuer Landesgeschäftsführer gehandelt – eine Position für die er grundsätzlich zur Verfügung stehe, wie er zur taz sagte. Darüber aber werde frühestens am 16. April, auf der ersten Sitzung des Landesvorstands entschieden. Dort gelte es nun inhaltlich zu arbeiten, sich etwa über die Frage einer Legislaturverlängerung auf 5 Jahre abzustimmen, die SPD und Grüne vorhaben. Auch stehe 2013 der Bundestags-Wahlkampf an. Weiterhin sollten verstärkt neue Parteimitglieder geworben werden.

In der Zeit des Parteichefs Röwekamp soll es einen Schwund von etwa 300 Mitgliedern gegeben haben, altersbedingt, aber auch aus Unzufriedenheit, heißt es aus Parteikreisen. Derzeit hat die CDU Bremen etwa 3.000 Mitglieder. jpb