brief des tages:
Politisches Drama
„Die Regierung ist gestürzt“, taz vom 5. 12. 24
Die jüngsten Entwicklungen in der französischen Nationalversammlung, die zur Absetzung von Ministerpräsident Michel Barnier führten, erinnern auf frappierende Weise an den legendären Schauspieler Louis de Funès. Dieser Inbegriff des französischen Temperaments war stets über irgendetwas empört oder bestürzt, zeterte und gestikulierte – genau dieses Bild scheint sich nun auch in der politischen Arena widerzuspiegeln.
Besonders bezeichnend ist die ungewöhnliche Allianz von extrem linken und rechten Kräften, die diese Aktion vorangetrieben haben. Marine Le Pen, die sich seit Langem staatsmännisch geben möchte, zeigt hier wieder ihr wahres Gesicht: Wenn ihre eigene Position bedroht ist, wie beispielsweise durch die mutmaßliche Veruntreuung von EU-Geldern, für die sie im kommenden Jahr verurteilt werden könnte, greift sie mit aller Härte durch – ohne Rücksicht auf langfristige politische Stabilität. Die politische Kultur Frankreichs ist, selbst unter gemäßigten Kräften, stark konfliktgeprägt und lässt wenig Raum für Zusammenarbeit. Dieses strukturelle Problem führt dazu, dass Kooperation oder gar Koalitionen häufig unerreichbar scheinen.
Michael Ayten, Trier
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