Streit um Kita-Plätze

FAMILIE Fast 500 Kinder bekommen keinen Kita-Platz – sagt die CDU und fordert sofort mehr Plätze. Die Sozialsenatorin sieht keinen Grund zur Sorge

„Letztes Jahr gab es 520 Kinder, die noch keinen Platz hatten. Am Ende haben alle einen bekommen“

David Lukaßen, Sozialressort

Jens Potthast ist berufstätig. Für seinen dreijährigen Sohn sucht er ab August einen Platz im Kindergarten (Kita). Nur hat er keinen bekommen. Bei keiner der vier Einrichtungen, die er bei der Anmeldung angegeben hat. So wie ihm gehe es derzeit in Bremen 489 Betroffenen, sagt die CDU. Noch mehr Eltern, nämlich 1.150, sagt die Zentralelternvertretung, hätten einen Platz für ihr Kind, seien aber unzufrieden, weil es nur halbtags betreut wird, die Eltern aber den ganzen Tag über arbeiten müssen.

Potthast und einen weiteren „betroffenen Elternteil“ ließ die CDU auf einer Pressekonferenz am Dienstag ihr Leid klagen: Susanne Meier-Bluhm erzählte, dass sie bis 15 Uhr arbeitet, ihr Kind aber ab August schon um 14 Uhr abholen müsse. Deshalb also wandte sie sich an die CDU. Die forderte schon vor einigen Tagen einen „Kita-Gipfel“, um das Problem zu lösen. Senatorin Anja Stahmann (Grüne) lehnte ab.

Nun legte die CDU nach. Deren jugendpolitische Sprecherin Sandra Ahrens sagte, das Sozialressort betreibe „sozialistische Planwirtschaft“. Mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Röwekamp fordert sie die sofortige Schaffung zusätzlicher Kita-Plätze. Bei der Bedarfsermittlung würde seit Jahren auf Meldedaten zurückgegriffen, statt den tatsächlichen Bedarf abzufragen, so Röwekamp. Dieses Jahr bekämen nun besonders viele Kinder keinen Platz.

Das Sozialressort widerspricht dieser Darstellung. „In dieser Phase der Anmeldung ist das normal“, so David Lukaßen, Sprecher des Ressorts. Eine solche Pressekonferenz sei „unredlich“, denn in den nächsten Wochen würden nun Doppel-Anmeldungen abgeglichen und geschaut, welche Kitas noch Plätze frei hätte. „Letztes Jahr gab es zu diesem Zeitpunkt 520 Kinder, die noch keinen Platz hatten. Am Ende haben alle, die einen Anspruch hatten, einen Platz bekommen“, so Lukaßen. Ohnehin sieht er die meisten Forderungen längst erfüllt: Für 2012 sei vorgesehen, 300 neue Betreuungsplätze zu schaffen sowie 1.100 Plätze auf eine sechs und acht Stunden dauernde Betreuung aufzustocken. Um dies umzusetzen, müsse gewartet werden, bis am 9. Mai der Haushalt beschlossen würde.

Der CDU dauert das zu lange. Es sei möglich, Ausgaben ausnahmsweise vor einem beschlossenen Haushalt zu ermöglichen. Beim Landesverband evangelischer Tageseinrichtungen stützt man die Forderung, schneller zu handeln: „Viele Eltern müssen planen, Mai ist für sie zu spät“, sagt dessen stellvertretende Leiterin Kirsten Hanschen. jpb