das portrait: Maria Malmer Stenergardwird Schwedens neue Außenministerin
Es waren nicht die blumigen Zukunftsversprechen, auf die man in Schweden gespannt gewartet hatte, sondern diese paar Worte im Anschluss an seine Regierungserklärung: „Außenministerin wird Maria Malmer Stenergard“, verkündete Ulf Kristersson am Dienstagnachmittag. Der Ministerpräsident der liberalen Moderaten musste den Posten neu besetzen, nachdem Malmer Stenergards Vorgänger Tobias Billström vergangene Woche – für die Öffentlichkeit wie aus dem Nichts – seinen Rücktritt erklärt hatte.
Dass Malmer Stenergard, ebenfalls eine Moderate, das Außenministerium übernimmt, war anders als die plötzliche Vakanz des Postens nicht die größte Überraschung. Die 43-jährige Juristin war als eine mögliche Kandidatin gehandelt worden. Bis Dienstag war sie Migrationsministerin in der konservativen, von den rechtsextremen Schwedendemokraten unterstützten Regierung.
„Schweden befindet sich in der schwierigsten sicherheitspolitischen Lage seit dem Zweiten Weltkrieg“, sagte Malmer Stenergard schon in ihrer neuen Funktion auf einer Pressekonferenz am Nachmittag. Dank „harter Arbeit“ ihres Vorgängers und des Premierministers, die Schweden zusammen in die Nato gebracht hätten, sei das Land nun sicherer und die Nato stärker. Nun werde Schweden an der Neugestaltung des Bündnisses im Norden mitarbeiten. Die Zusammenarbeit in der EU sei zudem wichtiger als seit Langem, und die Unterstützung für die Ukraine – gerade erst hat die Regierung ein neues Hilfspaket angekündigt – bleibe die wichtigste außenpolitische Aufgabe dieser Zeit.
In ihrem alten Amt hatte sie von Beginn an davon gesprochen, „migrationsbezogene Gesellschaftsprobleme“ mit einem „Paradigmenwechsel“ lösen zu wollen. Als eines der größten Probleme in Schweden gilt die Organisierte Kriminalität. Die wurde nicht von eingewanderten Menschen erfunden, aber Konflikte unter Banden aus unterschiedlichen migrantischen Gruppen führten zu einer nie gekannten Gewaltspirale. Unverblümt koppelte die Migrationsministerin die gesamte bisherige schwedische Einwanderungspolitik an dieses Problem. Die regierenden Moderaten nennen es ihren Wählerauftrag, „Ordnung in die Migrationspolitik zu bringen“.
In diesem Zusammenhang stand auch das Lob, das Kristersson seiner neuen Außenministerin mit auf den Weg gab: Malmer Stenergard sei harte Verhandlungen gewöhnt, sagte er. Sie habe etwa eine „zentrale Rolle beim Aushandeln des neuen EU-Asylpaktes“ gespielt. Außerdem sei sie international sehr gut vernetzt. Neuer Migrationsminister wird nun ein weiterer Moderator, Johan Forssell, bislang Entwicklungshilfe- und Außenhandelsminister. Er soll den Regierungskurs fortsetzen.
Der Rücktritt von Tobias Billström hatte das politische Schweden vergangene Woche kalt erwischt. Billström gilt als sehr überlegt und strategisch vorgehender Politiker, der plötzliche Abgang passte nicht ins Bild. Bis jetzt spekuliert man über die Gründe, wobei unter anderem Spannungen mit Premierminister Ulf Kristersson vermutet wurden – was Billström zurückwies.
Er legte nicht nur den Ministerposten nieder, sondern auch sein Reichstagsmandat. Unter anderem sagte er, im Alter von 50 wäre es an der Zeit zu überlegen, was er mit dem Rest seines Berufslebens anfangen wolle – alles deutet auf Ambitionen in der freien Wirtschaft hin. Das an sich erstaunte Beobachter in Schweden weniger als das Timing: mitten in der vierjährigen Legislaturperiode. Anne Diekhoff, Västernorrland
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