: Kultureinrichtungen schließen – aber wie
Mit einem Punkte-„Profiling“ bereitet die Kulturbehörde die Diskussion um die notwendigen Kürzungen im Kulturhaushalt vor: Streng subjektiv soll eine Handvoll Experten Einrichtungen bewerten – sowie die „politische Durchsetzbarkeit“ der Kürzung
Bremen taz ■ „Sicherlich wird es hier und da unangenehme Entscheidungen geben, denn der Kulturhaushalt ist sehr eng.“ Das waren die ersten Worte des neuen Kultursenators Jörg Kastendiek (CDU) zu seinem Verantwortungsbereich: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass bei den Einrichtungen alles so bleibt wie es ist.“ Von seinem Amtsvorgänger Hartmut Perschau weiß man, dass er ausdrücklich nicht in die Geschichte eingehen wollte als einer, der eine Bremer Kultureinrichtung geschlossen hat. Aber die Zeiten des Rasenmähers in der Finanzpolitik sind vorbei, die Zahlen sind bitter: In den Haushaltsberatungen der nächsten Wochen muss die Kulturbehörde sagen, wie sie für das Planjahr 2006 und für das Jahr 2007 den derzeitigen Haushalt um fünf von 60 Millionen Euro kürzen will – so steht es in einem internen Papier der Kulturbehörde.
Die Mitarbeiter der Kulturverwaltung wollen sich dem Schließungs-Gedanken über dieses Wochenende mit Hilfe einer „Portfolio-Methode“ nähern: Alle 36 Einrichtungen, die von der kmb (Kulturmanagement-GmbH) gesteuert wurden und mehr als 100.000 Euro im Jahr bekommen, sind auf eine Liste untereinander geschrieben. Ein kleiner Kreis von einem Dutzend Kulturexperten soll jeder der Institutionen Punkte geben – nach dem „Profilbeitrag“ der Einrichtung einerseits und nach der „juristischen und politischen Durchsetzbarkeit der Einsparungen“ andererseits. Die Musikschule steht auf der Liste neben dem Theater, die Kammerphilharmonie neben dem Lagerhaus Schildstraße und so weiter. Wer den Fragebogen ausfüllt, könnte also sagen: Der Kammerphilharmonie zum Beispiel gebe ich 14 Profilpunkte, dem Nachbarschaftshaus Helene Kaisen 35 Punkte, dem Lagerhaus 22 Profilpunkte – oder umgekehrt.
Institutionen, bei denen „juristisch oder politisch“ Kürzungen schwer durchsetzbar erscheinen, sollen in einem Kästchen daneben ebenfalls eine hohe Punktzahl bekommen, leicht angreifbare Institutionen wie der Kulturbahnhof „Kuba“ oder das Filmbüro Bremen bekommen eine niedrige Punktzahl. Wenn man die beiden Punkte-Kästchen zusammenzählen würde, könnte zum Beispiel das Gerhard-Marx-Haus fehlende Profil-Punkte durch einen wasserdichten unkündbaren Vertrag kompensieren – und so der Kürzung oder Streichung entgehen.
Der Abteilungsleiter Kultur ist von seiner Funktion enthoben, die kommissarische Amtschefin Margit Hohlfeld ist erkrankt – Narziss Göbbel fungiert als Vertreter der kommissarischen Leiterin. Bei der „Portfolio-Methode“ handele es sich um ein streng internes Verfahren, sagt er, das nur einen von mehreren Beiträgen zur Meinungsbildung leisten solle. Deswegen sei auch nicht genauer definiert, was unter „Profil“ verstanden werden soll – „streng subjektiv“ sollten die angefragten Kulturexperten ihre Punkte vergeben. Bis zum Montag haben die angesprochenen Personen Zeit, ihre Punkte-Wertungen per Mail zurückzuschicken. kawe