Gegen schwarz-gelb

Wahlkampfauftakt: SPD-Vize Wolfgang Thierse will Hartz nachbessern

Bremen AP ■ Der Bundestagspräsident und stellvertretende Vorsitzende der SPD, Wolfgang Thierse, hält weitere Korrekturen bei Hartz IV für notwendig. Die Anhebung der Zuverdienstgrenzen sei ein richtiger Schritt gewesen, sagte Thierse am Samstag in Bremen. Nun sollte die Bezugszeit nach der Dauer der Einzahlungen differenziert werden. Außerdem sollten die Regelsätze in den alten und neuen Bundesländern angeglichen werden.

Thierse, der auch Vorsitzender der SPD-Grundwertekommission ist, sagte, es gehe im Wahlkampf weder um ein „Einfach weiter so“ noch darum, die „eigene Regierungspolitik zu dementieren“. Vor diesem Wahlkampf müsse zunächst „eine verfestigte Stimmung in der Öffentlichkeit aufgelöst werden, wonach Rot-Grün erledigt sei. Um die eigenen Reihen zu mobilisieren, müsse sich die SPD das Erreichte vergegenwärtigen und deutlich machen, was eine schwarz-gelbe Koalition bedeute.

Die Konkurrenz durch ein Bündnis links von der SPD beurteilte Thierse abwartend. Aus seiner Sicht sei ein Zusammenschluss von PDS und der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) nicht einfach zu bewerkstelligen.