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Stopp der Vergütung von Coronatests nach Betrugsverdacht war rechtens

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KV) die Vergütung von Coronatests während einer Abrechnungsprüfung vorläufig einstellen darf. Ausgangspunkt sei das Eilverfahren eines Testzentrums gewesen, das gegenüber der KV Forderung von rund 380.000 Euro geltend machte. Als im Frühjahr 2022 ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrugs eingeleitet worden sei, habe die KV die Zahlung ausgesetzt und eine vertiefte Abrechnungsprüfung gestartet. Das Unternehmen verlangte von der KV jedoch direkt wieder Zahlungen, da ansonsten die Insolvenz und dem Geschäftsführer die Obdachlosigkeit drohe. Das Gericht bestätigte die Rechtsauffassung der KV. Im Medizinsektor stelle die Abrechnung erbrachter Leistungen das Kern-Element zur Kontrolle dar und sei zu diesem Zweck streng formal geregelt und vom Leistungserbringer einzuhalten. (epd)

Niedersachsens Innenministerin plant Studie zu Gewalt gegen Rettungskräfte

Um der Gewalt gegen Einsatzkräfte zu begegnen, will Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) künftig regelmäßig ein genaueres Lagebild erstellen lassen. Zudem soll eine Dunkelfeldstudie beleuchten, welche Motive und Umstände die fast ausschließlich männlichen Täter leiten, wie Behrens am Montag in Hannover erläuterte. Die Ministerin war zuvor mit Vertreterinnen und Vertretern der Polizei, der Feuerwehr, der Rettungs- und Hilfsdienste sowie von kommunalen Spitzenverbänden und Gewerkschaften zusammengekommen. In weiteren Gesprächen wolle sie zudem über einen Rechtshilfefonds oder ähnliches zur niedrigschwelligen Unterstützung für Ehrenamtliche in der Feuerwehr und im Rettungswesen beraten, hieß es. Zu ihren Vorhaben gehört auch eine Fachtagung, bei der Expertinnen und Experten verschiedener Disziplin über Motivlagen ebenso diskutieren sollen, wie auch über die Beschleunigung von Strafverfahren oder eine frühe Prävention. „Mir ist wichtig, die Menschen hinter der Uniform stärker in den Mittelpunkt zu stellen“, sagte die Ministerin. (epd)

AKW Emsland nach letzter Revision wieder am Netz

Das Atomkraftwerk Emsland in Lingen ist nach einer Umgruppierung der Brennelemente wieder am Netz. Niedersachsens Energieministerium erklärte am Montag, bei den Arbeiten habe es sich um die letzte Revision und den letzten Kurzstillstand in einem deutschen Atomkraftwerk gehandelt. Die Anlage gehe nun mit um rund 25 Prozent verminderter Leistung in den Streckbetrieb, den der Bundestag beschlossen hatte. Mit Ablauf des 15. April werde das AKW endgültig vom Netz genommen. Die Vorbereitungen für den Rückbau liefen bereits. „Die Nutzung der Atomenergie findet nach einem jahrzehntelangen gesellschaftlichen Streit nun endlich ein Ende“, sagte Energieminister Christian Meyer (Grüne). Er betonte, aus seiner Sicht hätte es den Weiterbetrieb im Emsland nicht gebraucht, „zumal wir in Norddeutschland keinen Strommangel haben und die negativen Szenarien des Stresstests der Bundesregierung nicht eingetreten sind“. (dpa)

Universität Hildesheim erforscht Chat-Bots

Die Uni Hildesheim erforscht Anwendungsmöglichkeiten und ethische Grenzen von Künstlicher Intelligenz (KI). Im Mittelpunkt der Forschungen des im September 2022 gestarteten Projekts „KI-unterstütztes Textfeedback in englischsprachigen Lehrveranstaltungen“ stünden texterzeugende Tools wie zum Beispiel der Chatbot „ChatGPT“, teilte die Universität am Montag mit. Die Wissenschaftler möchten herausfinden, inwiefern KI kreative Freiräume eröffnet und wie groß das Risiko ist, dass Roboter künftig etwa die Seminararbeiten von Studierenden schreiben. (epd)