WASG-Ruhr in den Bundestag

Beim Landesparteitag der Wahlalternative wurden Vertreter aus dem Ruhrgebiet für Bundestagswahl nominiert. Sozialpfarrer Jürgen Klute auf Platz 4 der Vorschlagsliste

KÖLN taz ■ Die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) hat auf ihrem Landesparteitag am Samstag in Köln mehrere Vertreter aus dem Ruhrgebiet für die Bundestagswahl nominiert. Gleich nach dem neuen Parteipromi Oskar Lafontaine (Listenplatz 1) und der Herforderin Inge Höger-Neuling landete der bisherige Landessprecher Hüseyin Aydin auf Rang 3. Aydin setzte sich in einer Kampfabstimmung knapp gegen seinen Duisburger Ortsvereinskollegen Marc Mulia durch. Auf den vierten Vorschlagsplatz wurde der Herner Sozialpfarrer Jürgen Klute gewählt. Klute hatte als Spitzenkandidat der WASG bei der NRW-Landtagswahl 2,2 Prozent erreicht. „Das ist ein gutes Ergebnis für die WASG im Ruhrgebiet“, sagte der Essener WASG-Chef Wim Ehlers gestern zur taz.

Angesichts der aktuellen Umfragezahlen des Linksbündnisses – Meinungsforscher sehen WASG und PDS zusammen bei acht bis neun Prozent – haben Aydin und Klute gute Chancen, dem nächsten Bundestag anzugehören. Die am Samstag beschlossene Vorschlagsliste für die vorgezogene Bundestagswahl im Herbst ist wahlrechtlich nicht verbindlich. Weil die WASG-Aktivisten auf „offenen Listen“ der PDS kandidieren wollen, hat die WASG-Kandidatenaufreihung nur vorläufigen Charakter. So diente die Wahl der Kandidaten lediglich zur parteiinternen Willensbildung.

Sollte es tatsächlich zu einem Linksbündnis unter formalrechtlicher Führung der PDS kommen, müssten die Kandidaten offiziell noch einmal auf PDS-Delegiertenversammlungen gewählt werden. Während PDS-Vertreter zunächst vor der juristischen Angreifbarkeit von Vorschlagslisten gewarnt hatten, haben sich Politiker beider Parteien ihren Plan angeblich bei einem Treffen mit der NRW-Wahlleitung in Düsseldorf absichern lassen. „Das ist rechtlich wohl sauber“, heißt es.

Auch politisch ist das Linksbündnis seit Samstag wahrscheinlicher geworden. Der Block der PDS-Gegner hat fast alle Abstimmungen verloren. Der PDS-phobe „Leverkusener Kreis“, der nach tagelangem Wackelkurs (taz berichtete) doch noch einen Kandidaten gegen Oskar Lafontaine ins Rennen schickte, wurde abgestraft. „Kreis“-Notkandidat Markus Schlegel (Mettmann) kam nur auf 29 von 162 Delegiertenstimmen. MARTIN TEIGELER