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Russland blockiert Webseite von RFI

Die russischen Behörden haben am Freitag die Internetseite des französischen Auslandsrundfunks Radio France Internationale (RFI) blockiert. Die russische Medienaufsicht Roskomnadsor begründete die Blockade mit nicht genauer spezifizierten Verstößen gegen ein Gesetz, das die Verbreitung falscher oder extremistischer Informationen verbietet.

Auf der Website wurden vergangene Woche eine Reihe kritischer Berichte über die russische Militäroperation in der Ukraine veröffentlicht. Die für den französischen Auslandsrundfunk zuständige staatliche Gesellschaft France Medias Monde erklärte, sie werde weiterhin nach Möglichkeiten suchen, RFI-Berichte in Russland zu verbreiten.

Seit Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine am 24. Februar haben die Behörden ihre Bemühungen, unabhängige Medien und Regierungsgegner zum Schweigen zu bringen, deutlich verstärkt. Das russische Parlament verabschiedete ein Gesetz, das bis zu 15 Jahre Gefängnis für die Veröffentlichung von Informationen über das Militär vorsieht, die von der Regierung als falsch eingestuft werden.

Die Regierung hat außerdem den Zugang zu Dutzenden unabhängigen Medien eingeschränkt und Facebook, Twitter und Instagram gesperrt. Neben RFI sperrten die Behörden am Freitag auch den Zugang zur russischsprachigen Website des unabhängigen Mediums The Moscow Times wegen dessen Berichterstattung über die Ukraine. (afp)

Nawalny fordert „Informationsfront“

Der inhaftierte Putin-Kritiker Alexei Nawalny hat westliche Regierungen und US-Internetkonzerne aufgefordert, eine „Informationsfront“ in Russland zu eröffnen. In einer Botschaft an zahlreiche westliche Spitzenpolitiker und Meta-Chef Mark Zuckerberg schrieb Nawalny auf Twitter, sie sollten die „Propaganda“ des russischen Präsidenten Wladimir Putin „mithilfe von Werbemöglichkeiten in den sozialen Medien zerschlagen“. Er bekräftigte: „Wir brauchen Werbung, viel Werbung.“

„Die Kombination aus wirklich verrückter Propaganda auf allen Kanälen rund um die Uhr, die Abschaltung und Blockierung unabhängiger Medien zeigt langsam Wirkung“, schrieb er. Die Mehrheit der russischen Bürger habe eine völlig verzerrte Vorstellung davon hat, was in der Ukraine passiert. Umfragen, wonach die Unterstützung für Putin in letzter Zeit zugenommen hatte, bezeichnet Nawalny als „Lügen“. (afp)