: Kontrollverfahren in der HSH Nordbank abgeschafft
RISIKEN Bis 2006 war die Bank gesund, sagt ein Ex-Vorstand. Fehlentscheidungen prägten die Zeit danach
Wolfgang Kubicki, FDP
Die angeschlagene HSH Nordbank ist nach Angaben des ehemaligen Vorstandsmitglieds Franz Waas bis zum Jahr 2006 „kerngesund“ gewesen. Außergewöhnliche Risiken seien nicht erkennbar gewesen, sagte er am Montag vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages in Kiel. Zudem habe es eine klare, transparente Investitionsstrategie gegeben.
Waas war von 2001 bis Ende 2005 im Vorstand der Bank für das Kapitalmarktgeschäft zuständig. In dieser Zeit sei die HSH Nordbank auf Investments mit einem günstigen Ertrags- und Risikoprofil ausgerichtet gewesen, sagte Waas. Um schnelle und risikoarme Entscheidungen treffen zu können, habe die Bank ein mehrstufiges Kontrollverfahren entwickelt.
Nach seinem Ausscheiden seien jedoch Stufen dieses Verfahrens abgeschafft worden, sagte der heutige Vorstandsvorsitzende der Dekabank. Die Nordbank habe sich zu diesem Zeitpunkt durch den Drang zur Privatisierung und das Streben zur Börse in einem „gewaltigen Umbruch“ befunden und „wichtige Entscheidungen offenbar nicht getroffen“, sagte Waas.
Aus Sicht des Ausschuss-Obmanns der SPD-Landtagsfraktion, Jürgen Weber, belegen die Aussagen Waas’ deutlich, „dass die Fehlentscheidungen, die zur desaströsen Situation der HSH Nordbank geführt haben, erst nach 2005 getroffen wurden“. Zu dieser Zeit war Rainer Wiegard (CDU) und nicht mehr Ralf Stegner (SPD) Finanzminister.
Die Grünen-Obfrau Monika Heinold wertete Waas’ Aussagen als Beleg dafür, dass hochspekulative Geschäfte, die Milliardenverluste brachten, erst nach Ende der rot-grünen Regierung vor vier Jahren getätigt wurden. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki kritisierte, dass das Risikomanagement der HSH Nordbank ab Mitte 2007 „unter aller Sau“ gewesen sei. Seitens der Regierung sei dafür im Wesentlichen Finanzminister Wiegand verantwortlich gewesen.
Zur Schieflage der Bank, die nur mit Milliardenhilfen gerettet werden konnte, hat das Kreditersatzgeschäft erheblich beigetragen. Nach Angaben des Chefjustiziars, Wolfgang Gößmann, mussten in dem Bereich seit 2007 Wertberichtigungen in Höhe von 3,1 Milliarden Euro vorgenommen werden. (dpa)