Australien: Mediengesetz verabschiedet

Als erstes Land weltweit hat Australien ein Digitale-Medien-Gesetz verabschiedet, mit dem Internetriesen wie Google und Facebook verpflichtet werden können, für die Verbreitung der Produkte von Medienunternehmen zu bezahlen. Das Gesetz werde gewährleisten, dass Nachrichtenmedien für Inhalte „fair“ entlohnt werden, sagte Schatzkanzler Josh Frydenberg am Donnerstag. Im Vorfeld hatte das Vorhaben zu einem Streit zwischen der Regierung und Facebook geführt. Das Unternehmen hatte vor einer Woche Nachrichtenseiten auf seiner Plattform für australische Nutzer gesperrt. Nach tagelangen Verhandlungen erklärte sich die Regierung bereit, Änderungen vorzunehmen. Nach dem Gesetz kann die Regierung etwa feststellen, ob ein Unternehmen einen Beitrag zur Medienlandschaft geleistet hat, bevor über verpflichtende Zahlungen entschieden wird. (dpa)