Im Herbst geht es weiter

Erst Ende November trifft sich die Erfurter Bewegung wieder zu einer Konferenz

ERFURT taz ■ Nach Erfurt beginnt für die deutschen Globalisierungskritiker bundespolitisch eine lange Sommerpause. Erst am 19. November wollen die AktivistInnen wieder zusammentreten, um auf einer gemeinsamen Aktionskonferenz zu beraten, wie es mit dem Widerstand gegen Krieg, Sozialabbau und Umweltzerstörung weitergehen wird. Doch schon jetzt zeichnet sich ab, welche Themen dabei die Hauprolle spielen. Ver.di-Chef Frank Bsirske, der nach der Bundestagswahl einen Angriff auf den Flächentarif vorhersieht, kündigte an, dass sich die Gewerkschaften gemeinsam mit den sozialen Bewegungen gegen eine weitere Arbeitszeitverlängerung zur Wehr setzen werden.

Außerdem wollen die deutschen Globalisierungskritiker verstärkt die Debatte um ein soziales Europa anstoßen. Im Gespräch sind die Forderungen nach so genannten Sozialkorridoren. Diese sehen keine totale Harmonisierung der Sozialstandards aller EU-Länder vor, sondern sollen abhängig vom jeweiligen Bruttosozialprodukt bestimmt werden. Das Ziel: Reiche Mitgliedsstaaten verpflichten sich, ihre bestehenden Sozialstandards nicht weiter zu senken, ärmere sorgen dafür, dass sie ihre Sozialstandards anheben, sobald sie wirtschaftlich entsprechend aufgeholt haben.

Die entwicklungspolitischen Initiativen wappnen sich für die WTO-Konferenz im Dezember in Hongkong. Da dort Massenproteste nur schwer zu organisieren sind, setzen die AktivistInnen auf die bewährte Strategie bei der letzten WTO-Konferenz in Cancun. Weltweit werden NGOs im Vorfeld wieder austarieren, auf welche Regierungen von Entwicklungs- und Schwellenländern es besonders Sinn macht, Druck auszuüben. In Cancun gelang das mit Indien und Brasilien.

FELIX LEE