: Wahl erst im Jahr 2021
Hongkong sollte am 6. September wählen
Hongkongs Regierung hat die für 6. September anberaumten Parlamentswahlen um ein ganzes Jahr verschoben. Die Entscheidung begründete Regierungschefin Carrie Lam am Freitag vor örtlicher Presse mit der Zunahme der Coronavirus-Infektionen. Nach 10 Tagen mit Infektionszahlen im dreistelligen Bereich sei das Risiko zu groß. Zudem steckten viele Wahlberechtigte hinter der geschlossenen Grenze zu Festlandchina oder im Ausland fest. Und dann sagte Lam noch einen entscheidenden Satz: Ihre Entscheidung werde von Peking „unterstützt“. Die Wahl ist die vielleicht letzte Möglichkeit des prodemokratischen Lagers, Opposition auf legalem Wege auszudrücken. Sollte die Protestbewegung eine Mehrheit der Sitze gewinnen, könnte sie Regierungsprogramme blockieren. Bei Kommunalwahlen hatte die Opposition viele Stimmen gewonnen.
Fabian Kretschmer, Peking
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