Abschiebungen ohne Ansage

„Rückführungen“ von Geflüchteten sollen überraschender erfolgen

Durch „No-Name-Buchungen“ und eine verbesserte Zusammenarbeit mit den Ländern will Bundespolizei-Präsident Dieter Romann die Zahl der gescheiterten Abschiebungen reduzieren. Damit sich auch in Zukunft genügend Beamte als Freiwillige für die oft physisch und psychisch belastenden Rückführungen melden, sollen die Arbeitsbedingungen verbessert werden.

In einem Brief, den Romann im Januar an die Präsidenten der Bundespolizeidirektionen schickte, heißt es, die Bundespolizei stehe bei einer Anzahl von 246.000 Ausreisepflichtigen und etwa „600.000 Personen, bei denen die gerichtliche Entscheidung kurz bevorsteht, einer enormen und mit dem derzeitigen System nicht zu bewältigenden Herausforderung gegenüber“.

In einem internen Schreiben der Bundespolizei ist von einer Storno-Quote von über 50 Prozent bei Rückführungen die Rede. Damit künftig weniger unbegleitete Rückführungen abgesagt werden müssen, weil der ausreisepflichtige Ausländer nicht angetroffen wird oder nicht reisefähig ist, soll es nach den Vorstellungen der Behörde nun bis drei Stunden vor Abflug keine namentliche Zuordnung des Rückzuführenden zu einem Flug mehr geben. Den Ländern stehe es damit frei, am Flugtag auch andere als die zuvor eingeplanten Ausreisepflichtigen an die Bundespolizei zu übergeben.

Probleme sieht die Bundespolizei auch darin, dass in einzelnen Bundesländern jede Gemeinde für sich entscheide, wie sie mit Rückführungen umgehe. Um kriminelle Clanmitglieder, die keinen deutschen Pass haben, loszuwerden, will die Bundespolizei eine ständige Arbeitsgruppe zu diesem Thema einrichten. (dpa)