Bush bleibt beim „Krieg“

Der US-Präsident will trotz der jüngsten Todesopfer im Irak von einem Zeitplan für den Truppenabzug nichts wissen – ebenso wenig wie von einer Begriffsverwirrung

BERLIN taz ■ „Machen wir uns nichts vor – wir sind im Krieg.“ Mit diesen Worten hat US-Präsident George W. Bush am Mittwoch eine seit Wochen andauernde Diskussion darüber beendet, ob der Terminus „Krieg gegen den Terror“ offiziell nicht mehr verwendet werden und durch den von Verteidigungsminister Donald Rumsfeld ins Spiel gebrachten Ausdruck einer „weltweiten Kampagne gegen gewalttätigen Extremismus“ ersetzt werden sollte.

Von solcherlei Aufweichungen der nach dem 11. September 2001 verfolgten Linie will Bush offenbar genauso wenig etwas wissen wie von der Definition einer „exit strategy“, also eines wie auch immer gearteten Abzugsplans für die US-Truppen aus dem Irak. „Die Terroristen und Aufständischen verwenden brutale Taktiken, weil sie den Willen der Vereinigten Staaten von Amerika erschüttern wollen. Sie wollen, dass wir uns zurückziehen. … Sie werden scheitern“, sagte Bush in Grapevine, Texas.

Dabei ist die Diskussion um einen Abzug der US-Truppen aus dem Irak durch die Ereignisse der letzten Tage wieder neu angefacht worden. Seit dem Wochenende sind im Irak 24 US-Soldaten getötet worden. Allein bei einem Bombenanschlag in der Stadt Haditha waren am Mittwoch 14 US-Soldaten ums Leben gekommen. Die Gesamtzahl der getöteten US-amerikanischen Soldaten nähert sich immer mehr der Marke 2.000, über 13.000 sind verletzt worden, viele von ihnen schwer.

Er wolle die Truppen so bald wie möglich nach Hause holen, sagte Bush in Texas, aber nicht bevor die Mission erfüllt sei. Der Zeitpunkt des Abzuges hänge „von unserer Fähigkeit ab, die Iraker zu trainieren, sie für den Kampf vorzubereiten“.

Im Irak selbst läuft derzeit, parallel zur Wählerregistrierung für das geplante Verfassungsreferendum im Oktober, ein Sondereinsatz der Sicherheitskräfte, um die 544 Registrierungsstellen im Land zu schützen. Das teilte das irakische Innenministerium gestern in Bagdad mit. Die Aktion solle einen Monat lang dauern. Während die Lage in den südlichen Provinzen des Irak bereits sicher sei, gebe es in der Provinz Anbar Probleme, „vor allem in Ramadi und einigen weiteren Bezirken“, sagte Innenmninister Bajan Dschabr.

In diesen als sicher eingestuften Südregionen, in der Stadt Basra, war in der Nacht zu Mittwoch der US-amerikanische Journalist Steven Vincent erschossen worden – der erste US-Reporter, der Opfer eines gezielten Mordes wurde. Er hatte kritisiert, die Polizei in Basra sei von islamischen Extremisten unterwandert. Augenzeugen haben inzwischen ausgesagt, die Männer, die Vincent auf offener Straße in ein Auto gezerrt hatten, hätten Polizeiuniformen getragen. PKT