leserInnenbriefe
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Polizistenkarneval als schwarzer Block
„G20-Fahnder dürfen weiter scannen“,
taz nord vom 24. 10. 19
Wie man inzwischen ja weiß, bestand der sogenannte „schwarze Block“ in Hamburg unter anderem aus einer nicht näher angegebenen Anzahl von verkleideten Polizisten, die sich dort rechtswidrig unter die Demonstranten mischten und von denen vermutlich auch zahlreiche Tätlichkeiten beziehungsweise Aufforderungen zu Straftaten ausgingen. So gesehen wäre es vorschnell, die gescannten Gesichtsdaten zu löschen, denn die gesichtsscannenden Beamten waren natürlich nicht vorab darüber informiert worden, dass da Kollegen im „schwarzen Block“ als Agents Provocateurs unterwegs waren. Ich sach’s mal so – bloß nicht löschen. Wir kommen zu gegebener Zeit schon noch darauf zurück.
Rainer B., taz.de
Fahndungserfolg sticht Grundrechte
„Mehr Macht dem Datenschutz“,
taz nord vom 24. 10. 19
Meines Erachtens ist dieses Urteil ein gutes Beispiel dafür, dass der institutionelle Erfolg der Sicherheitsbehörden, insbesondere der Polizeibehörden, inzwischen über die Grund- und Bürgerrechte der Menschen gestellt wird. Thomas Brunst, taz.de
Menschenfeindliches Denken
„Angeklagter sagt aus“,
taz nord vom 21. 10. 19
Wer verhindern will, dass sich Vergangenes wiederholt, muss sich mit ihr beschäftigen, muss sie aufarbeiten. Das heißt, die (heutige) Gesellschaft muss sich damit auseinandersetzen, wie es damals dazu gekommen ist, dass Hitler und sein Terrorregime, nein, das ist zu unpersönlich, und seine Terrorhelfer an die Macht kommen konnten, und warum, von Einzelnen abgesehen, niemand aus der Gesellschaft und auch niemand aus dem Ausland (Staaten Frankreich, England, US-Amerika) versucht hat, diesen sich immer mehr abzeichnenden Wahnsinn zu stoppen. Welche Gründe gab es damals, die mitgeholfen haben, den Nazis den Weg an die uneingeschränkte Macht zu ebnen. Dieses Wissen darum könnte und kann heute und morgen helfen, eine Wiederholung unmöglich zu machen (dies geht auch über den selbstverpflichtenden Satz „Nie wieder!“ hinaus, denn das „Nie wieder“ ist ebenso wie der Satz „Die haben mir Leid getan“ schnell gesagt, aber schwer umzusetzen). Und es ist offensichtlich (…ein Fliegenschiss in der eintausendjährigen Geschichte …), dass das menschenfeindliche Denken nach wie vor, und in letzter Zeit vermehrt, da ist und seine Wirkung entfaltet.
Der Allgäuer, taz.de
