: Razzien auf dem Bau
Mit Schwarzarbeitern sollen Osnabrücker Baufirmen Sozialabgaben in Millionenhöhe unterschlagen haben
Von Jana Hemmersmeier
Osnabrücker ZollbeamtInnen haben im Baugewerbe bei großangelegten Razzien Beweise für einen möglichen Sozialversicherungsbetrug in Millionenhöhe sichergestellt. Sie durchsuchten in der vergangenen Woche 36 Wohnungen und Büros im Landkreis Osnabrück, um Schwarzarbeit aufzudecken.
Acht Beschuldigten und ihren Firmen wirft die Staatsanwaltschaft Sozialversicherungsbetrug vor, wie Hauptzollamtssprecher Christian Heyer mitteilte. Sie sollen von Juli 2015 bis Mai 2019 MitarbeiterInnen gar nicht oder nur teilweise bei der Sozialversicherung angemeldet haben und so Abgaben in Millionenhöhe vermieden haben. Den genauen Verlust könne die Deutsche Rentenversicherung erst berechnen, wenn die Ermittlungen abgeschlossen seien, sagt Heyer.
Bei den Durchsuchungen stellten die BeamtInnen Dokumente und PCs sicher und sprachen mit ZeugInnen. Ob auch Beschuldigte vernommen wurden, wollte Heyer nicht bestätigen.
Der Zoll geht von sogenanntem Kettenbetrug aus. Dabei gründen die Bauunternehmen Scheinfirmen, die ihnen Rechnungen ausstellen. Der Konzern zahlt der Unterfirma das Geld, mit dem dann Schwarzarbeiter bezahlt werden. Verschachtelte Strukturen aus vielen verschiedenen Unternehmen erschweren häufig die Transparenz und amtliche Kontrollen.
Schwarzarbeit ist in der Baubranche noch immer weit verbreitet, obwohl der Anteil der Schattenwirtschaft in Deutschland insgesamt stetig sinkt. Das zeigen jährliche Prognosen des Instituts für angewandte Wissenschaft in Tübingen.
Die Unregelmäßigkeiten in Osnabrück seien vor einigen Monaten bei regelmäßigen Kontrollen aufgefallen, sagt Heyer. Die Staatsanwaltschaft leitete daraufhin ein Strafverfahren ein, nun sichten ZollbeamtInnen das Beweismaterial. Das könne mehrere Monate dauern. Ob sie am Ende Anklage erheben kann, will die Staatsanwaltschaft noch nicht einschätzen.
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