• 19.3.2019

Was fehlt …

… Brexit-Vote No. 3

Demokratie funktioniert nicht nach dem Prinzip, dass man über eine Sache so oft abstimmen lassen kann, bis man ein für sich zufriedenstellendes Ergebnis erhält. Darauf weisen die Beteiligten am großen Brexit-Drama oft und gerne hin, wenn sie begründen, warum die Briten nicht einfach noch ein zweites Mal über ihren EU-Verbleib abstimmen sollten. Theresa May hingegen würde ihren Brexit-Deal sehr gerne noch ein drittes oder viertes Mal dem Parlament zur Abstimmung vorlegen – vielleicht klappt es ja. Doch Unterhaussprecher John Bercow ist das zu dumm. Bercow hat deshalb irgendwo im Keller des Westminster Palace eine 415 Jahre alte Regel ausgegraben. Sie besagt, dass eine Regierung dem Parlament einen bereits einmal abgelehnten Gesetzentwurf nicht erneut vorlegen darf, wenn sie nichts Substanzielles daran geändert hat. Genau das hatte Theresa May aber vor: Denselben Deal noch einmal zur Abstimmung stellen, in der Hoffnung, einige Parlamentarier*innen doch noch irgendwie überzeugt zu bekommen. Dass nun der Unterhaussprecher eine Regel zur Anwendung bringt, auf die sich seit 107 Jahren niemand mehr berufen hat, traf die Premierministerin einigermaßen unvorbereitet. Aber so funktioniert nunmal Demokratie. (taz)
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  • 19.3.2019

Was fehlt …

… Brexit-Vote No. 3

Demokratie funktioniert nicht nach dem Prinzip, dass man über eine Sache so oft abstimmen lassen kann, bis man ein für sich zufriedenstellendes Ergebnis erhält. Darauf weisen die Beteiligten am großen Brexit-Drama oft und gerne hin, wenn sie begründen, warum die Briten nicht einfach noch ein zweites Mal über ihren EU-Verbleib abstimmen sollten. Theresa May hingegen würde ihren Brexit-Deal sehr gerne noch ein drittes oder viertes Mal dem Parlament zur Abstimmung vorlegen – vielleicht klappt es ja. Doch Unterhaussprecher John Bercow ist das zu dumm. Bercow hat deshalb irgendwo im Keller des Westminster Palace eine 415 Jahre alte Regel ausgegraben. Sie besagt, dass eine Regierung dem Parlament einen bereits einmal abgelehnten Gesetzentwurf nicht erneut vorlegen darf, wenn sie nichts Substanzielles daran geändert hat. Genau das hatte Theresa May aber vor: Denselben Deal noch einmal zur Abstimmung stellen, in der Hoffnung, einige Parlamentarier*innen doch noch irgendwie überzeugt zu bekommen. Dass nun der Unterhaussprecher eine Regel zur Anwendung bringt, auf die sich seit 107 Jahren niemand mehr berufen hat, traf die Premierministerin einigermaßen unvorbereitet. Aber so funktioniert nunmal Demokratie. (taz)