Nazi-Aufmarsch : Lasst die Nazis doch laufen
Wunsiedel und Magdeburg haben es geschafft, Nürnberg zumindest in erster Instanz. Während die Versammlungsbehörden in anderen Städten alles daransetzten, die rechten Veranstaltungen zu verbieten, scherten sich die Berliner Behörden einen Teufel um einen Verbotsantrag. Dadurch wurde die Hauptstadt am Samstag zum Ersatzort für Rechtsextremisten aus der ganzen Republik. Den Neonazis wird es recht gewesen sein. Den AntifaschistInnen dieser Stadt sollte es aber auch.
KOMMENTAR VON FELIX LEE
In den vergangenen Wochen war es immer wieder zu mickrigen rechten Aufmärschen gekommen. Weitere sind angekündigt, unter anderem am 31. August beim SPD-Parteitag in Neukölln und am 3. September in Friedrichshain. Sie zu untersagen wäre falsch, würde man mit jedem Verbot die Nazis bloß noch weiter in die von ihnen angestrebte Märtyrerrolle drängen.
Der rechte Aufzug am Samstag war nicht deswegen ein Schlag ins Gesicht, weil die Versammlungsbehörde den Aufmarsch erlaubt hat, sondern weil es außer Antifas kaum Leute gab, die bereit waren, sich den Rechten in den Weg zu stellen. Dass es der Senat nicht wichtig fand, seine Stimme gegen Nazi-Aufmärsche so vollmundig zu erheben wie zum Tag der Befreiung am 8. Mai, als die ganze Welt auf Berlin schaute, ist zwar bedauerlich, war aber nicht anders zu erwarten.
Nichts ist verheerender als allein Gerichten und Behörden die Auseinandersetzung mit Neonazis zu überlassen. Selbst ist die Frau beziehungsweise der Mann, um zu zeigen, dass es für Nazis keinen Platz in dieser Gesellschaft gibt. Dies zum Ausdruck zu bringen klappt am besten auf der Straße.