UN-Ermittler listen weitere Kriegsverbrechen auf

SYRIEN Eine Untersuchungskommission fordert den Sicherheitsrat in New York zum Handeln auf

GENF/BERLIN epd/taz | Im syrischen Bürgerkrieg nimmt laut einer UN-Untersuchungskommission die Gewalt weiter zu. Die Häufigkeit, mit der „ungeheuerliche“ Verbrechen verübt würden, mache es unmöglich, bei der Erfassung damit Schritt zu halten, erklärte der Kommissionsvorsitzende Paulo Pinheiro vor dem UN-Menschenrechtsrat am Montag in Genf.

Die Kommission hatte im Auftrag des obersten UN-Gremiums zum Schutz der Menschenrechte die Gewaltvorfälle in Syrien von Mitte Juli bis Ende August untersucht. Die Zahl und das Ausmaß der massiven Menschenrechtsverletzungen seien in dem Untersuchungszeitraum gestiegen, erklärte Pinheiro. Die Ermittler beschuldigten sowohl das Assad-Regime als auch die bewaffnete Opposition der Kriegsverbrechen.

Auf das Konto der Assad-Truppen und regierungstreuer Milizen gehen den Angaben zufolge willkürliche Festnahmen, Folter, sexuelle Gewalt, Mord und Hinrichtungen. In Städten wie Aleppo, Damaskus und Homs würden Wohngebiete täglich mit schwerer Artillerie, Panzern und von der Luftwaffe der Assad-Streitkräfte beschossen. Die Einheiten des Assad-Regimes zerstörten gezielt zivile Einrichtungen wie Schulen und Krankenhäuser, fügte Pinheiro hinzu. In dem Ortsteil Salaheddin von Aleppo seien mehr als 30 Menschen unter Granatbeschuss gestorben, als sie in einer Schlange für den Kauf von Brot anstanden.

Die Kommission warf auch den Rebellen vor, Folter, Mord und willkürliche Exekutionen zu verüben. Laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch seien Gefangene der Opposition misshandelt und gefoltert worden.

Die Kommission empfahl, den Bericht dem UN-Sicherheitsrat zu übergeben, damit dieser geeignete Maßnahmen ergreifen könne. Gleichzeitig erinnert die Kommission in ihrem Bericht daran, dass im Falle Syriens allein der Sicherheitsrat den Fall an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) überweisen kann. Das liegt daran, dass Syrien nicht Mitglied des IStGH ist. Pinheiro gab auch bekannt, dass eine zweite geheime Liste mit Namen von Syrern und anderen Verdächtigen erstellt worden sei, die an das Hochkommissariat für Menschenrechte übergeben werden soll. B.S.

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