leserInnenbriefe:
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Mit Feuerwehr-Fragen in die Rassismus-Falle
betr. „Innenminister diskreditiert Abfrage“,
taz nord vom 8. 6. 18
Ganz Unrecht hat der Grote natürlich nicht damit, dass einige der Fragen eine Zumutung zu sein scheinen. Die Fragen implizieren ja zum Teil rechte Tendenzen, völlig unabhängig von der Antwort: „Ist die Bundesrepublik durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maß gefährdet?“ – Klar, Zustimmung ist ein offensichtliches Bekenntnis. Aber wie ist es mit Ablehnung? Dann impliziert man ja erstens, dass das Wort „Ausländer“ korrekt ist, zweitens, dass es „viele Ausländer“ gäbe und drittens, dass „Ausländer“ die BRD zwar gefährden, aber nur etwas – nicht in besorgniserregendem Maße. Also selbst die Ablehnung der Thesen zeigt noch ein antisemitisches, rassistisches Weltbild. Das ist methodisch unterste Schublade. Ein Schelm, taz.de
Wer nicht fragt, hat auch kein Problem
betr. „Innenminister diskreditiert Abfrage“,
taz nord vom 8. 6. 18
Die Fragen sind wohl nicht das Problem!
Es ist zu vermuten, dass sich der „Innenminister“ vor den Antworten fürchtet. Nach der guten alten in der Politik sehr oft angewendeten Methode „Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß“! Solange eine Sach- und Problemlage nicht belegbar ist, gibt es die gar nicht – gleich ob das NOxoder „politische Einstellungen“ in Großgruppen ist. Sikasuu, taz.de
Im Schöffenamt muss sich das Volk spiegeln
betr. „Rechte wollen Recht sprechen“,
taz nord vom 5. 6. 18
„David Amri, Linke: ‚Ich habe eigentlich damit gerechnet, dass die Verwaltung meinen Hinweis auf die beiden Personen dankend annimmt.‘“ Nein Herr Amri, so einfach per Denunziation lassen sich keine Bürger mehr von öffentlichen Ämtern fern halten. Kurz gesagt wurde das Schöffenamt geschaffen, um die Amtsrichter zu erden, das heißt ihre Urteile nicht nur im Namen des Volkes zu verabschieden, sondern dabei auch nah an dessen Sinne zu bleiben. Wenn sich die allgemeine Meinungslage seit einem knappen Jahrzehnt nun leider in die konservative Richtung verschoben hat, so ist das bei der Besetzung dieser Ämter hinzunehmen, auch wenn es die Linken schmerzt. Jlloyd, taz.de
Rechtsradikale Schöffen haben Interessenkonflikt
betr. „Rechte wollen Recht sprechen“,
taz nord vom 5. 6. 18
Das Problem ist doch, dass der Grundsatz „Jeder Mensch ist vor dem Gesetz gleich“ Rassismus eigentlich ausschließen sollte. Leute, die Nichtdeutsche gerne anders behandelt sehen möchten als Deutsche, stehen da als Schöffe unmittelbar in einem Interessenkonflikt. Mustardman, taz.de
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