: „Welche Arbeit bleibt denn noch?“
Geschätzter Stammgast beim taz lab: Boris Palmer kommt
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer war ein früher Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommens, vor elf Jahren votierte er dann auf der Bundesdelegiertenkonferenz dagegen. Heute sagt er: „Was sich am Horizont abzeichnet, Stichwort Digitalisierung, ist die Frage, welche Arbeiten denn für die Menschen noch bleiben. Wenn aber den Menschen die Arbeit ausgeht, wird das Grundeinkommen als menschliche Notwendigkeit diskutiert werden müssen.“
Palmer, 45, ist ein geschätzter Stammgast des taz labs, ein außergewöhnlicher Mix aus Pragmatiker und Intellektuellen, zudem einer der wenigen habituellen und politischen Ökos bei den Grünen. Der Parteivorsitzende Robert Habeck hat angekündigt, Palmer künftig in die Bundespolitik einzubeziehen. Das ist mutig, da Palmer sich in Teilen der Partei mit seinen auf gesellschaftlichen Kompromiss zielenden Positionen zur Flüchtlings- und Einwanderungspolitik heftigster Moralkritik ausgesetzt sieht. Der autoritäre „Fresse halten“-Befehl einer Kreuzberger Grünen war der Tiefpunkt einer Parteikultur, die wir beim taz lab nicht pflegen.
Was Palmer am Bedingungslosen Grundeinkommen fasziniere, sei, „den Anreiz zum Arbeiten zu erhalten und dennoch materielle Sicherheit zu geben, anders als Hartz IV.“ Während dieses politische Instrument früher eher utopisch diskutiert wurde, rückt es für Palmer jetzt näher, weil auch die Folgen der Digitalisierung näher rücken. Peter Unfried
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