Ausgeschert

Sie personifiziert das unmöglich Scheinende – eine modernisierte Sozialdemokratie. Eine Begegnung mit Andrea Ypsilanti

Kann sich die SPD erneuern? Andrea Ypsilanti gibt die Hoffnung nicht auf   Foto: Bernd Hartung

Von Peter Unfried

Bei einer Sitzung des SPD-Präsidiums 2007 hatte Hermann Scheer unter allgemeinem Desinteresse schnell mal wieder die globale Energie- und Gerechtigkeitswende unter sozialdemokratischer Flagge rausgehauen. Normalerweise wurde das ignoriert. Doch dieses Mal nahm ihn die hessische Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti beiseite: „Sag mal, Hermann, geht das auch regional?“

Er schmunzelte. „Geht nicht“ gab’s nicht bei Scheer.

„Selbstverständlich“, brummte der Mann, den die ganze Welt Solarpapst nannte.

„Dann mach mal“, sagte Ypsilanti.

Scheer ist lange tot. Ypsilanti ist in ihrem letzten Jahr als Landtagsabgeordnete. Und an diesem Samstag ist es genau zehn Jahre her, dass sie und er mit einem sozialökologischen Politikangebot einen furiosen Wahlerfolg erzielten, der dann in einem unfassbaren Desaster endete. Vier SPDler verweigerten Rotrotgrün die Gefolgschaft. Die „Soziale Moderne“ der hessischen SPD 2008 muss man als letzten Erneuerungsversuch der deutschen Sozialdemokratie verstehen.

Ypsilanti, 60, hat die Hoffnung nicht aufgegeben, wie man in ihrem soeben erschienenen Buch „Und morgen regieren wir uns selbst“ (Westend) lesen kann. An einem Tag in dieser Woche kommt sie in ihr Stammcafé in der Nähe der Frankfurter Einkaufsstraße Zeil. Großer Schal, schöner Mensch, null Show. Man würde gern etwas von ihr verstehen. Was hat sie mit ihrer Erfahrung gemacht?

Ypsilanti war die Verkörperung einer politischen Alternative zur CDU, in diesem Fall zum Ministerpräsidenten Roland Koch. Sie war aber auch die Alternative zum anderen Flügel der Hessen-SPD und vor allem zur herrschenden Kaste der Bundes-SPD, den Steinmeiers, Steinbrücks, Strucks in der damals tatsächlich noch Großen Koalition. Wenn man sieht, wie Schulz, Nahles und Stegner ihre „Ich sag Ihnen ganz ehrlich“-Positionen turbowechseln, wirkt es fast schon skurril, dass man Ypsilanti den „Wortbruch“ des Jahrhunderts anhängte, weil sie die Zusammenarbeit mit der Linkspartei vor der Wahl ausgeschlossen hatte und sich dann aber angesichts des komplizierten Wahl­ergebnisses für eine Ablösung Kochs von ihr tolerieren lassen wollte. Die Deutungshoheit war so enorm, dass auch der überwiegende Teil der Linksliberalen sich einreden ließ, Ypsilantis Regierungsversuch sei das größte politische Vergehen der SPD seit der Zustimmung zu den Kriegskrediten von 1914, zu Beginn des Ersten Weltkriegs.

Ypsilantis Buch gibt keine verwertbaren Aufschlüsse, was 2008 mit ihr persönlich gemacht hat. Das Gespräch auch nicht. Es ist, als sei sie in ihrer eigenen Geschichtsschreibung unsichtbar. Auf keinen Fall will sie, dass jemand sagen könnte, sie sei doch nur verbittert. Es hat bis letztes Jahr gedauert, um sich überhaupt zu dem Buch durchzuringen. Scheer hatte damals sofort gesagt: „Du musst das aufschreiben.“ Nach seinem Tod im Herbst 2010 konnte sie es nicht mehr.

Man könnte aus ihrem Buch rauslesen, dass sie die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles für eine Opportunistin hält, die auf dem linken Ticket nach oben ritt. Sie ist kein Fan von Schröder, Clement, Steinbrück, okay. Es ist aber alles andere als eine „Abrechnung“, wie es in der handelsüblichen journalistischen Verkaufe heißt. Die Fragen lauten: Warum ist die europäische Sozialdemokratie in der Lage, in der sie ist? Und was kann man anders machen?

Vom Ich und vom Wir

Ypsilanti wird von manchen Grünen ja zur hoffnungslosen Arbeiterlinken gerechnet. Der Niedergang der Sozialdemokratie wird auch nach dem bekannten Muster erklärt: Blair, Schröder, Schröder-Blair, Hartz IV, Agenda. Das sozialdemokratische Bestreben, Wachstum zu erhalten in sich globalisierender Wirtschaft, um weiter verteilen zu können, mündet in eine Kapitulation gegenüber „dem Neoliberalismus“, der bei ihr als Subjekt agiert. Dadurch kommt es zur Spaltung der Sozialdemokraten und Sozialisten in Europa. Die Frage, warum Deutschland im Vergleich zu allen anderen Europäern sehr gut dasteht, wird vernachlässigt. Ypsilanti ist eindeutig mehr bei Corbijn als bei Macron, beim Namen Bernie Sanders geht wirklich ein Lächeln über ihr Gesicht.

Dennoch greift es zu kurz, sie als Alt­sozialistin zu verstehen oder wegen ihres Schwärmens für Camus’ „mediterranen Sozialismus“ als naive Utopistin.

Ihre soziale Moderne basiert neben der Umverteilung und der von Sozialdemokraten meist notorisch ignorierten ökologischen Wende auf revolutionären Politikinstrumenten: etwa radikale Arbeitszeitverkürzung und bedingungsloses Grundeinkommen. Bei Letzterem winken gerade auch Spitzengrüne mit Ausnahme von Robert Habeck müde ab. Klassische Verteilungslinke bezeichnen es neuerdings als neoliberales Teufelszeug. Ypsilanti sagt, sie sehe die Gefahr einer „Stillegungs­prämie“ auch, aber vor allem sieht sie die Chance beim Übergang von der Industriegesellschaft zur digitalen darin, das ökonomische und kulturelle Band neu zu knüpfen, das eine Gesellschaft zusammenhält.

Nun leben Teile der neuen Mittelschicht im Zeitalter des permanenten Bekenntnisses. Grade linksliberal sein Wollende denken, sie müssten sich ständig ich-sagend bekennen, selbstverständlich ohne Konsequenzen. Im Grunde erleben wir die Pervertierung des alten Satzes, dass das Private politisch sei. So gesehen könnte Andrea Ypsilanti auch in dieser Beziehung vorn dran sein. Aber sie erzählt nicht ihre Bilderbuch-SPD-Aufstiegsgeschichte vom Kind Rüsselsheimer Arbeitereltern über den zweiten Bildungsweg und ein Intermezzo als Stewardess zur studierten Soziologin und Spitzenpolitikerin. Sie breitet nicht aus, dass sie viele Jahre mit Familie total modern in einer WG lebte, sie zieht während des anderthalbstündigen Gespräches kein einziges Mal die Frauenkarte. Nur ein Gedankenexperiment, aber vielleicht ist es so: Indem sie sich das „ich“ verkneift, kann sie wahrhaftig „wir“ sagen.

Sie ist geprägt von einer Skepsis gegenüber Heldenpolitikern und hat einfach genug von den einsamen Entscheidungen, die die letzten zwanzig Jahre SPD dominieren und determinieren. Ihre Sammlungsidee ist auch keine Addition von Parteien und schon gar nicht von populären Figuren, wie die Linkspartei-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht das skizziert. Ypsilanti setzt im vorpolitischen Raum an.

Ypsilanti glaubt an Partizipation und an die Möglichkeit, Strategien und Positionen unten erarbeiten zu können

„Sie ist moderner als Kevin Kühnert“, sagt der linke Publizist Tom Strohschneider. Es gehe ihr nicht um die verengte Frage: Koalieren oder nicht? Eine weitere Koalitionsbeteiligung der SPD als Junior der Union ist für sie keine Auseinandersetzung von links und rechts, sondern von oben und unten, die Spitzenfunktionäre gegen die Basis. Sie glaubt an Partizipation und an die Möglichkeit, Strategien und Positio­nen unten erarbeiten zu können. Im SPD-Vorstand ging sie den anderen damit schnell auf die Nerven.

Ab und an wird geraunt, Ypsilanti habe seit ihrem Rücktritt als Partei- und Fraktionsvorsitzende nie mehr im Landtag von Wiesbaden gesprochen. Eigentlich nur noch mit dem Neuen Deutschland. Das stimmt nicht. Sie redete im Landtag, als sie Blockupy-Demos verteidigte. Richtig ist, dass sie sich parlamentarische Betätigungsfelder gesucht hat, bei denen man nicht oder kaum öffentlich redet. Die „Soziale Moderne“ galt nach der Niederlage bei den Neuwahlen von Ende 2008 nicht mehr als Lösung, sondern als Problem. Sie wollte nicht gegen ihren Nachfolger Thorsten Schäfer-Gümbel ausgespielt werden.

Jetzt könnte man fragen, wozu hier über verschüttete Milch von anno Tobak geredet wird. Weil jetzt schon wieder versucht wird, die Zukunft der SPD in identitätskultureller Ich-Symbolik zu suchen. Malu Dreyer soll ja total patent sein, heißt es, und das, obwohl … Aber wer kennt ihre Landespolitik? Manuela Schwesig bringt Kinder und Karriere zusammen. Andrea Nahles kann als Frau rumschreien wie ein Mann.

Ypsilanti und ihr designierter Wirtschaftsminister Scheer planten damals tatsächlich einen Machtwechsel mit ihrer Energiewende, gegen die Energie­konzerne und gegen die SPD-Energiepolitik. Die Umsturzgefahr schien so eminent, dass auch die Jungs bei der FAZ richtig die Hosen voll hatten, jedenfalls gingen sie auf Ypsilanti los wie danach nur noch nach dem Herbst 2015 auf Merkel. Andere schlossen sich an.

„Ich war allein“, sagt Andrea Ypsilanti im Frankfurter Café. Das bezieht sich nicht auf die Parteibasis, sondern die Medienöffentlichkeit. Der Wortbruchvorwurf war ein teuflisches Meisterstück der politischen Kommunikation, das muss man zugeben. Dessen Stichwortgeber kamen aus der eigenen Bundespartei. Bis zum unwahrscheinlichen Beweis des Gegenteils gilt: Es ist die SPD, der der Mut, die Kraft und die Kompetenz fehlt zu einer Sozialen Moderne.

Und übrigens auch die Solidarität.