leserInnenbriefe

Eine Notbremse

„Berlin begehrt“, taz vom 11. 1. 2018

Liebe Frau Klöpper, Sie unterscheiden nicht zwischen unserer Volksinitiative und den anderen begonnenen Volksentscheiden. Zu ihrer Information:

Für eine Volksinitiative benötigt man in 6 Monaten 20 000 handschriftliche Unterschriften, damit dann die benannten 5 Vertrauenspersonen in den Ausschüssen des Abgeordnetenhauses angehört werden müssen. Unterschriftsberechtigt sind Menschen ab 16 Jahren, die ihren Hauptsitz in Berlin haben. Die Schwelle ist damit deutlich niedriger als bei einem Volksentscheid, dafür geht es schneller.

Das ist extrem wenig, und natürlich haben wir einen Volksentscheid auch diskutiert. Als Mitbegründerin des Berliner Wassertischs, der den ersten Volksentscheid in Berlin gewonnen hat, weiß ich, wie aufwendig und langfristig die drei Stufen eines Volksentscheids sind. Wir haben uns deshalb im Augenblick gegen dieses langfristige Verfahren entschieden, da wir befürchten, dass bis zum Ende eines erfolgreichen Volksentscheids der Senat längst die Schul-GmbH gegründet haben wird.

Die Volksinitiative ist von uns als Notbremse gedacht, um den Senat zur Besinnung zu bringen, jetzt und sofort.

Das Ende Ihres Artikels, die Erfolgsaussichten, müssen auf LeserInnen abschreckend wirken. Sie waren eine der wenigen Berliner Tageszeitungen, die auf unserer Pressekonferenz am 3. Januar nicht anwesend waren. Sie begnügten sich mit einer Meldung des epd. Ich möchte Sie als eine der fünf Vertrauenspersonen dieser Volksinitiative bitten, in einer der kommenden Ausgaben eine Richtigstellung über unsere Initiative zu veröffentlichen, wir geben auch gerne Interviews. Anlass könnte ein Videoclip sein, der in den nächsten Tagen auf unserer Webseite angesehen und heruntergeladen werden kann. Er versucht, den komplizierten Sachverhalt kurz und knapp für Schüler*Innen verständlich zu machen.Dorothea Härlin, Berlin

Die taz-Berlin-Redaktion gibt der Leserin recht in der Frage, dass es sich um eine Volksinitiative, nicht um ein Volksbegehren handelt. Das wurde in der Ausgabe vom 12. Januar berichtigt.

Klar gegen die AfD

„Mit der AfD gegen Islamismus“, taz vom 21. 12. 2017

Liebe Malene Gürgen,

kürzlich habe ich mich in einem (nicht veröffentlichten) Leserbrief an die taz vehement gegen die Vorwürfe gegen die Veranstaltung „Berlin Gegen Islamismus“ in deinem Artikel gewehrt. Ich war bei dieser Veranstaltung als Redner geladen und hatte mich in meinem Beitrag sehr klar gegen die AfD positioniert. In meinem Leserbrief habe ich dargelegt, warum AfDler für mich genauso wenig bei einer Veranstaltung für ein friedliches Miteinander zu suchen haben wie verfassungsfeindliche Islamisten.

Meinen Leserbrief habe ich auf meiner Facebook-Seite veröffentlicht. Ich habe dafür sehr viel Beifall geerntet, aber auch massive Kritik unter anderem von Mitinitiatoren der besagten Veranstaltung. Im Laufe der davon losgetretenen sehr kontroversen Diskussionen habe ich große Zweifel an den Beweggründen der Veranstalter bekommen, mich als Redner einzuladen. An einem Punkt hat mir einer der Mitorganisatoren öffentlich gesagt, dass er mich zukünftig nicht mehr einladen wolle, wenn ich an bestimmten Teilen meiner Kritik an der AfD festhalten wolle. Ich bin von einigen Sympathisanten der Veranstaltung beschimpft und entfreundet worden.

Ich möchte mich bei dir dafür entschuldigen, dass ich deinen Artikel nicht ernst genommen habe.

Ich bin sehr naiv gewesen und habe nicht verstanden, auf was ich mich eingelassen habe. Und ich möchte mich aufrichtig dafür bedanken, dass dein Artikel mir einen so konstruktiven Anstoß gegeben hat.

Ich möchte auch den Veranstaltern der Kundgebung „Berlin Gegen Islamismus“ Danke sagen, dass sie mir die Möglichkeit geboten haben, mich mit einem Redebeitrag zu beteiligen. Ich werde mich auch zukünftig deutlich gegen Islamismus positionieren und mich für ein pluralistisches, freies und offenes Miteinander einsetzen – gerade weil man die Islamkritik nicht den Rechtspopulisten überlassen darf.

Aber ich werde zukünftig vorsichtiger sein und mich nie wieder als Quotenausländer missbrauchen lassen. Amed Sherwan

Herz und Verstand

„Wohnunglosigkeit: Das „Berlin des Herzens“ hat getagt“, taz.de vom 11. 1. 2018

Selbstverständlich brauchen Menschen, die obdachlos sind, Unterstützung! Viel zu lange schon wurde die Problematik in Berlin von der Politik vernachlässigt!

Professionelle Hilfe braucht zwar auch „Herz“, doch nur mit Verstand können in einer so großen Stadt Probleme gelöst werden.

Herzchen gibt es in jedem Supermarkt irgendwo aufgedruckt, das ist eher Kitsch! Toni Zweig, taz.de

Groteske Debatte

„Berliner Mobilitätsgesetz: Helme verhindern keine Unfälle“, taz.de vom 10. 1. 18

Nach wie vor stimmt die Relation nicht. Es gibt mehr tödliche Kopfverletzungen in Kraftfahrzeugen als beim Radfahren und dennoch redet kein Mensch über eine Helmpflicht im Auto!

Das ist das Groteske! Zebra, taz.de