Für Lohnzuschüsse und Ökojobs

Grüne: Geringere Sozialbeiträge plus weniger Materialverbrauch gleich mehr Arbeit

BERLIN taz ■ Niedrigere Sozialbeiträge und mehr Jobs durch ökologische Modernisierung –diese Vorschläge gehören zu den „10 Punkten für mehr Beschäftigung“, die gestern von den Grünen vorgestellt wurden.

Dabei wollen die Grünen die Höhe der Sozialversicherungsbeiträge an die Höhe des Einkommens koppeln – ähnlich wie bei der Steuer. Bei niedrigen Einkommen sollen die Sozialbeiträge der Arbeitnehmer geringer ausfallen als bisher, bei höheren dann progressiv ansteigen. Erst ab einem Bruttoeinkommen von 2.000 Euro soll ein Arbeitnehmer den vollen Satz an Sozialbeiträgen entrichten, erklärte gestern die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Thea Dückert. Bisher sind Minijobs bis zu einer Höhe von 400 Euro für den Arbeitnehmer sozialversicherungsfrei. Bei Einkommen zwischen 400 und 800 Euro, so genannten Midijobs, gibt es eine Gleitzone langsam ansteigender Beiträge. Schon ab 800 Euro müssen Arbeitnehmer den vollen Beitragssatz von 21 Prozent des Einkommens entrichten.

Mit dem „Progressiv-Modell“ der Grünen könnten mindestens 150.000 bist 600.000 neue Arbeitsplätze vor allem in der personalintensiven Dienstleistung entstehen, so Dückert. Die massive Entlastung von Sozialbeiträgen koste etwa eine zweistellige Milliardensumme. Zur Gegenfinanzierung schlagen die Grünen vor, den Spitzensteuersatz für private Einkünfte von derzeit 42 auf 45 Prozent anzuheben.

Bis 2020 könnten zudem durch die Förderung erneuerbarer Energien und den Ausbau der Biomasse-Nutzung rund 570.000 neue Jobs entstehen, heißt es in dem Beschäftigungsprogramm.

Ein viel zu wenig beachteter Punkt sei auch die Steigerung der Materialeffizienz, so Dückert. Durch eine Absenkung der Materialkosten könne das Bruttoinlandsprodukt bis zum Jahre 2015 um bis zu 14 Prozent steigen, ein Beschäftigungszuwachs von bis zu 760.000 Arbeitsplätzen sei möglich, heißt es in dem Grünen-Papier unter Verweis auf ein Gutachten der Prognos AG für das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW).

BARBARA DRIBBUSCH

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