: Selbstauflösung in drei ... zwei ... eins
PARLAMENT KAPUTT In Niedersachsen beschließt der Landtag heute seine Selbstauflösung. Er knüpft damit an historische Vorbilder an – allen voran die Brausetablette und der Stau, der sich jedes Wochenende auf Niedersachsens Autobahnen selbst auflöst. Aber auch die Boyband Take That oder der Schneemann. Gleich einen Selbstzerstörungsmechanismus hatte die Rakete bei Tim und Struppis Reise zum Mond, um nicht den Schurken in die Hände zu fallen (Hier: die CDU).
von Benno Schirrmeister (text)Und IMke Staats (Illustration)
Niedersachsens Landtag soll sich heute ab 11.10 Uhr selbst auflösen. Das sieht die Tagesordnung der zu diesem Zweck anberaumten Sondersitzung vor. Einen entsprechenden Antrag haben alle Fraktionen und insgesamt 75 der 137 Abgeordneten am 10. August eingereicht, klar mehr als dafür erforderlich.
Laut Landesverfassung kann über einen solchen Antrag frühestens elf Tage, nachdem ihn ein Drittel der Parlamentsmitglieder gestellt hat, abgestimmt werden. In Artikel 10 definiert sie die Erfolgsbedingungen: „Zu dem Beschluss“, heißt es dort, „ist die Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder, mindestens jedoch die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Landtages erforderlich.“ Wird die Auflösung beschlossen, müsse der nächste Landtag „binnen zwei Monaten“ gewählt werden. Als Termin ist dafür der 15. Oktober vorgesehen, letzter Tag der Herbstferien in Niedersachsen.
Grund der Selbstauflösung ist der Verlust der Regierungsmehrheit von einer Stimme durch den Übertritt der vormals grünen Abgeordneten Elke Twesten am 4. August zur CDU.
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
