: Kiel darf an Korvetten basteln
RÜSTUNG Bundeskartellamt billigt Kompromiss zwischen Werften zur Beteiligung an dem Auftrag
Der Bau von fünf neuen Korvetten für die Deutsch Marine rückt näher. Das Bundeskartellamt macht keine Einwände gegen die Beteiligung der Werft German Naval Yards Kiel am Bau der Schiffe geltend. Sie werde kein Verfahren im Hinblick auf das deutsche und europäische Kartellverbot einleiten, teilte die Behörde am Mittwoch in Bonn mit. Damit hat der Bau der Korvetten eine entscheidende Hürde genommen. Sie sollen in der Mitte des nächsten Jahrzehnts nach und nach in Dienst gestellt werden.
Von dem Auftrag profitiert besonders auch Mecklenburg-Vorpommern, wo die Korvetten zum Teil gebaut und anschließend vermutlich auch stationiert werden. Die Marine benötigt die Schiffe wegen zahlreicher neuer Aufgaben, die mit der vorhandenen Flotte nicht mehr bewältigt werden können.
Der Auftrag mit einem geschätzten Wert von mindestens 1,5 Milliarden Euro war zunächst an das Konsortium Arge K130 der Werften Lürssen (Bremen) und Thyssen Krupp Marine Systems (TKMS/ Hamburg) gegangen, die bereits zuvor fünf Korvetten gebaut haben. German Naval Yards Kiel hatte dagegen Einspruch erhoben, weil der Auftrag nicht öffentlich ausgeschrieben war. Das Bundeskartellamt stoppte daraufhin die Vergabe. Dagegen wehrten sich Lürssen und Thyssen Krupp Marine Systems vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf.
Nach einem Mediationsverfahren unter der Vermittlung des früheren Bahnchefs Rüdiger Grube einigten sich die drei Werften. German Naval Yards Kiel wird dem Vernehmen nach mit rund 15 Prozent an dem Auftrag beteiligt. Diese Vereinbarung könnte nach Einschätzung des Kartellamtes rechtens sein. Anhaltspunkte für einen schwerwiegenden Verstoß gegen das Kartellverbot seien im Ergebnis nicht ersichtlich gewesen. (dpa)
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen