Niederlande nach den Wahlen

Die eindeutig europäisch orientierten ­Kräfte sind die eigentlichen Sieger der Wahl

Frankreich hofft und bangt

Vor der Wahl Die französischen Präsidentschaftskandidaten fühlen sich vom niederländischen Wahlergebnis bestätigt. Front National hofft auf "Endsieg"

PARIS taz | Kaum waren in Amsterdam die ersten Hochrechnungen bekannt, als der französische Staatspräsident François Hollande aus Paris dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte „herzlich zum Sieg über den Extremismus“ gratulierte. „Die Grundwerte der Öffnung, des Respekts für die Mitmenschen und der Glaube an die Zukunft Europas sind die einzige Antwort auf die nationalistischen Bestrebungen und den Rückzug“, fügte Hollande an. Aus dem knappen Wortlaut des Communiqués aus dem Élysée-Palast war eine große Erleichterung herauszuhören.

In zahlreichen Analysen waren die Wahlen in den Niederlanden immer wieder als Test für den Rechtspopulismus in Europa dargestellt worden. Denn man ging davon aus, dass ein triumphales Abschneiden von Geert Wilders’fremdenfeindlicher Partei in Frankreich die rechtsextremistische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen vom Front National (FN) noch zusätzlich beflügeln könnte und später auch die Nationalisten in Deutschland stärken würde. „Holland ist das Viertelfinale, Frankreich das Halbfinale und Deutschland im Herbst das Endspiel“, meinte der Korrespondent des französischen Nachrichtensenders BFM-TV wie zu einem Fußball-Cup.

„Die Niederlande beweisen, dass der Durchbruch der extremen Rechten nicht schicksalhaft ist und dass die Fortschrittlichen erstarken“, lautete die Einschätzung im Lager des Linksliberalen Emmanuel Macron. Auch der konservative Präsidentschaftskandidat François Fillon sprach von einem „Sieg über den Populismus“, der seiner Ansicht möglich war, „weil die (bürgerliche) Rechte und das Zentrum ein klares Programm haben und ohne Konzessionen ihre Werte verteidigen“. Etwas dissonant klang der Kommentar des Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon, der sich bestätigt fühlte, weil die „Angst vor der extremen Rechten nur ein Rauchvorhang war“.

Angesichts des Zuwachses von Wilders’„Freiheitspartei“ PVV um fünf Sitze mochte man seitens der „Schwesterpartei“ Front National (FN) keinesfalls von einer Niederlage sprechen. „Das ist ein Etappenerfolg, es ist noch nicht der Endsieg, aber man spürt, dass dies Bestandteil einer allgemeinen Tendenz des Vormarschs der Patrioten überall in Europa ist“, analysierte darum FN-Generalsekretär Nicolas Bay die Ergebnisse.

Rudolf Balmer