Islamistische Fussilet-Moschee geschlossen

Terror Der islamistische Moscheeverein Fussilet 33 hat seinen Mietvertrag gekündigt

BERLIN dpa | Die vom islamistischen Terroristen Anis Amri besuchte Fussilet-Moschee in Berlin ist geschlossen. Auf einem Zettel an der Tür der Gebetsräume in der Perleberger Straße im Stadtteil Moabit war auf Deutsch und Türkisch zu lesen: „Die Moschee ist endgültig geschlossen.“ Die Polizei bestätigte das am Dienstag. Die Gebetsräume in dem unauffälligen Mietshaus waren nach Erkenntnissen der Polizei ein Treffpunkt gewaltbereiter Islamisten. Der Senat will sein Verbotsverfahren gegen den Trägerverein weitertreiben.

Amri hatte die Moschee oft besucht, zuletzt wurde er dort am Abend des Anschlags an der Gedächtniskirche gefilmt. Direkt danach tötete er einen polnischen Lkw-Fahrer, entführte dessen Lastwagen und fuhr auf den Weihnachtsmarkt, wo er weitere 11 Menschen tötete und mehr als 50 zum Teil schwer verletzte.

An den Moscheeräumen waren die Schilder an der Tür abmontiert. Der Sender RBB berichtete, der Hausbesitzer und der Moscheeverein hätten sich auf ein Ende des Mietvertrags geeinigt. Möbel und Gebetsteppiche sollen bereits abtransportiert worden sein. Die Berliner Zeitung schrieb, der Verein habe die Moschee auch wegen Geldmangels dichtgemacht.

Martin Pallgen, Sprecher von Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD), teilte mit: „Offensichtlich spürt der Moscheeverein Fussilet 33 e. V. den durch das Land Berlin aufgebauten Druck und will mit der Kündigung des Mietvertrages Tatsachen schaffen. Das ändert aber nichts an unserer grundsätzlichen Haltung.“

Die Kündigung eines Mietvertrags habe nichts mit einem Vereinsverbot zu tun, betonte Pallgen. „Es ist ja durchaus denkbar, dass ein Verein andere Räume mietet.“

Ein Verbot ziele deswegen nicht auf Mietverträge, sondern auf die Vereinsstrukturen. Richteten sich diese gegen die Verfassung, könne ein Verein verboten werden. Wie der derzeitige Stand sei, wollte die Senatsverwaltung nicht mitteilen.

Über eine Verbotsverfügung gegen den Moscheeverein Fussilet 33 wird seit 2015 diskutiert.