„Opposition gehört dazu“

TürkeiReise Angela Merkel ermahnt Recep Tayyip Erdoğan in Ankara

ANKARAafp/taz| Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei ihrem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan auf die Einhaltung der Meinungsfreiheit in der Türkei gepocht. Sie habe mit Erdoğan auch ausführlich über die Pressefreiheit gesprochen, sagte Merkel in Ankara. „Opposition gehört zu einem demokratischen Staat dazu“, hob Merkel mit Blick auf die politischen Entwicklungen in der Türkei hervor. Dort versucht der islamisch-konservative Präsident derzeit auch, seine Macht durch ein Präsidialsystem zu zementieren.

Mehrere Nichtregierungsorganisationen, Politiker der Opposition und selbst vom Koalitionspartner SPD hatten Merkel vor ihrer Reise dazu ­aufgefordert, zur Lage in der Türkei gegenüber Erdoğan klar Stellung zu beziehen.

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