Schulobstprogramm der EU scheitert

BÜROKRATIE Nach Niedersachsen und Mecklenburg-Pommern verzichtet jetzt auch Bremen. Begründung: Der Verwaltungsaufwand würde den geforderten Eigenbeitrag für Obst und Gemüse übersteigen

Das Schulobst-Programm der EU kommt bei den norddeutschen Ländern nicht gut an. Nach Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen verzichtet nun auch Bremen auf die Förderung aus Brüssel. Stattdessen will der Stadtstaat das dafür vorgesehene Geld für ein eigenes Programm ausgeben.

Bremen erscheint es unsinnig, die EU-Hilfe in Anspruch zu nehmen: Wie Bildungssenatorin Renate Jürgens-Pieper mitteilte, müsste der Stadtstaat 2010 fast 170.000 Euro an Verwaltungskosten für das Programm ausgeben. In den Folgejahren wären es jeweils gut 80.000 Euro, so dass nur gut 100.000 Euro pro Jahr zur Kofinanzierung des Programms übrig blieben. Die EU bringe sich mit gut 110.000 Euro ein.

Die unverhältnismäßig hohen Kosten erklärte Jürgens-Pieper damit, dass Niedersachsen und Bremen Programme zur Steigerung des Agrarabsatzes gemeinsam abwickelten. Weil Niedersachsen aus dem Schulobstprogramm ausgestiegen sei, bliebe Bremen auf den Kosten für die Verwaltung, Abrechnung und eine neue Software sitzen. Niedersachsen hatte das Programm wegen „unvertretbaren bürokratischen Mehraufwands“ abgelehnt.

Jürgens-Pieper will jetzt 100.000 Euro pro Jahr selbst ausgeben. Grundschulen in sozial schwierigen Lagen sollen sich um das Geld bewerben.

Der zweieinhalbmal größere Stadtstaat Hamburg prüft noch, ob er mitmachen will. „Den Aufwand für das EU-Programm schätzen wir als relativ hoch ein“, sagt Jana Tiemann von der Wirtschaftsbehörde. Sie rechnet mit einer halben bis einer Million Euro pro Jahr.

Die EU-Kommission akzeptiert den Vorwurf, das Programm sei zu bürokratisch, nicht. „Die Verwaltungskosten hängen ganz davon ab, wie die Bundesländer das umsetzen“, sagt Michael Mann, Sprecher der Generaldirektion Landwirtschaft. Andere Staaten hätten sich nicht beklagt; 24 von 27 Staaten machten mit. GERNOT KNÖDLER, UTA GENSICHEN