: Dieses Mal kein neuer Rekord
Rüstungsexporte 2016
Der Gesamtwert für Genehmigungen von Kleinwaffenexporten stieg im Vergleich zu 2015 um rund 15 Millionen Euro auf rund 47 Millionen Euro. Laut Ministerium geht die Steigerung „fast vollständig auf höhere Genehmigungswerte für EU-/Nato- und Nato-gleichgestellte Länder zurück“. Unter den Top 10 der Empfängerstaaten liegen allerdings auch der Oman, der Irak und Indonesien.
Der Linken-Bundestagsabgeordnete Jan van Aken sagte der taz: „Ich kann keine grundlegende Veränderung in der Genehmigungspraxis erkennen. Im Schnitt der vergangenen drei Jahre liegen die Zahlen immer noch über denen der Vorgängerregierung.“ Die Zahlen, die das Wirtschaftsministerium am Freitag erst kurz vor Redaktionsschluss veröffentlichte, seien zudem „unvollständig und selektiv“. Tobias Schulze
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