Dieses Mal kein neuer Rekord

Rüstungsexporte 2016

BERLIN taz | Nach Angaben des Wirtschaftsministerium hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr Rüstungsexporte im Wert von insgesamt 6,88 Milliarden Euro genehmigt. Das sind weniger als im Rekordjahr 2015 (7,86 Milliarden Euro), aber deutlich mehr als noch im Jahr 2014 (rund 4 Milliarden Euro). Mehr als die Hälfte der Genehmigungen entfiel an Drittländer außerhalb von EU und Nato, darunter Algerien, Saudi-Arabien und Ägypten.

Der Gesamtwert für Genehmigungen von Kleinwaffenexporten stieg im Vergleich zu 2015 um rund 15 Millionen Euro auf rund 47 Millionen Euro. Laut Ministerium geht die Steigerung „fast vollständig auf höhere Genehmigungswerte für EU-/Nato- und Nato-gleichgestellte Länder zurück“. Unter den Top 10 der Empfängerstaaten liegen allerdings auch der Oman, der Irak und Indonesien.

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Jan van Aken sagte der taz: „Ich kann keine grundlegende Veränderung in der Genehmigungspraxis erkennen. Im Schnitt der vergangenen drei Jahre liegen die Zahlen immer noch über denen der Vorgängerregierung.“ Die Zahlen, die das Wirtschaftsministerium am Freitag erst kurz vor Redaktionsschluss veröffentlichte, seien zudem „unvollständig und selektiv“. Tobias Schulze