in aller kürze

Linke legt sich nicht fest

Keine Aussage über Koalitionen traf am Samstag der Landesparteitag der Linken. Weder fand ein Antrag eine Mehrheit, der eine Koalition mit SPD und Grünen nach der Bürgerschaftswahl 2019 kategorisch ablehnt. Noch wollten die Delegierten Kriterien für eine mögliche Regierungsbeteiligung festlegen. Einig waren sich die Delegierten darin, die Sparpolitik des rot-grünen Senats abzulehnen. Stattdessen solle er nach Wunsch der Linken, „seinen Kürzungskurs angesichts der Neuregelung des Länderfinanzausgleichs beenden und den gewonnenen Spielraum mit einem Nachtragshaushalt 2017 für die Bearbeitung der drängenden sozialen Probleme“ nutzen. Angenommen wurde auch ein Antrag zu „antirassistischen Spitzenkandidaturen bei der Bundestagswahl 2017“. Die im Antragstext namentlich Erwähnten Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine wurden allerdings gestrichen. (taz)

Großbrand: Ermittlungen wegen Brandstiftung

Wegen Brandstiftung ermitteln Staatsanwaltschaft und Polizei Bremen im Fall der 15 abgebrannten Bundeswehrfahrzeuge in Hemelingen. In der Nacht zum Sonntag waren auf einem Firmengelände die Bundeswehrfahrzeuge sowie zwei Anhänger und ein privater Lieferwagen zerstört worden. Der Schaden wird laut Polizei auf über 15 Millionen Euro geschätzt. Die Fahrzeuge sollten auf dem Gelände mit Elektronik ausgerüstet werden. (taz)

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