Elterngeld gilt weiter als Einkommen

1329200 5321920

Hartz-IV-Empfänger: Elterngeld gilt weiter als Einkommen

27.7.2016 0:00 Uhr

Süß, die Kleinen. Elterngeld wird aber weiter angerechnet Foto: ap

KASSEL | Elterngeld zählt für Hartz-IV-Empfänger weiter als Einkommen. Ein Vater ist vor dem Bundessozialgericht mit dem Versuch gescheitert, dies zu ändern. Seine Klage wurde als unzulässig verworfen. Die gesetzlichen Anforderungen seien nicht erfüllt, sagte der Vorsitzende Richter gestern in Kassel. Auch bei Geringverdienern wird das Elterngeld für die Berechnung des Kinderzuschlags als Einkommen angerechnet. Laut BSG-Entscheidung verstößt die Regelung nicht gegen das Recht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum. (dpa)

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen