: Die doppelten Grünen
Spaltung Fraktion in Lübecks Bürgerschaft zerbricht an Realo-Fundi-Konflikt
Die Grünen in der Lübecker Bürgerschaft haben sich gespalten. Vier Mitglieder vom fundamentalistischen Flügel haben die Fraktion verlassen und sich gemeinsam mit Antje Jansen von der Linksfraktion zur Gruppe „grün+alternativ+links“ (GAL) zusammengeschlossen. Vor allem in der Sozialpolitik gebe es große Schnittmengen mit der Linken, sagte am Freitag Kristina Aberle, die künftig der neuen Fraktion angehört. Die ist mit fünf Mitgliedern nach CDU und SPD die drittstärkste im 48-köpfigen Stadtparlament. Konstituieren will sich die GAL am kommenden Montag. Für die Grünen sitzen nun noch vier Abgeordnete in der Bürgerschaft, für die Linke ist es nur noch einer.
„Wenn in einer Fraktion unterschiedliche Meinungen herrschen, ist jede weitere Zusammenarbeit freud- und erfolglos“, begründet der langjährige Abgeordnete Carl Howe den Austritt, dem aber kein aktueller Sachkonflikt zugrunde liegen soll. Geradezu erleichtert nimmt der Kreisvorstand der Linken den Austritt Jansens, die in den 1990er-Jahren Grünen-Landeschefin war, zur Kenntnis: „Reisende soll man nicht aufhalten.“ Jansen habe sich bereits seit Längerem von der Parteibasis entfernt, heißt es.
„Es ist, wie es ist“, kommentiert der Grünen-Fraktionsvorsitzende Thorsten Fürter den Bruch. Es handele sich um einen Realo-Fundi-Konflikt, den die grün-schwarzen Koalitionsverhandlungen in Baden-Württemberg nun noch angeheizt hätten: „Nicht jeder“, sagte Fürter, „will konstruktiv an Lösungen arbeiten.“ In Lübeck werde weiter mit wechselnden Mehrheiten regiert, und seine Restfraktion ihr erklärtes Ziel verfolgen: nach der Kommunalwahl 2018 „wieder bündnisfähig zu sein“. smv
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
