Niedersachsens Kommunen büßen für VW-Skandal

Abgasaffäre Der Einbruch der Gewerbesteuer wirkt sich auf Finanzausgleich des Landes aus

HANNOVER dpa | Der Abgas­skandal des VW-Konzerns hat abermals spürbare Auswirkungen auf Niedersachsens Finanzlage. Einbrüche vor allem im Gewerbesteueraufkommen an den Volkswagen-Standorten zwischen Harz und Küste lassen die Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich anschwellen. Insgesamt liegt das Niveau um 5 Prozent über dem Wert von 2015, wie das Landesamt für Statistik am Donnerstag mitteilte.

Künftig dürfte das Bild noch deutlicher werden. Denn die Berechnung spart das Schlussquartal 2015 noch aus, in dem VW weiter hart bremste. Einige VW-Standorte haben schon länger Haushaltssperren.

Die Bedeutung des VW-Konzerns für Niedersachsen ist enorm: Laut einer Analyse der Landesbank NordLB entfielen in Niedersachsen zuletzt fast zwei Drittel der gesamten Wertschöpfung der Top-50-Firmen auf VW.

Umgerechnet auf die Einwohner verteilt Niedersachsen im kommunalen Finanzausgleich (KFA) aktuell pro Kopf 474 statt zuvor 455 Euro. Der Ausgleich schreibt das Grundgesetz vor. Den Angaben zufolge stiegen die Zuweisungen in Summe von knapp 3,6 auf gut 3,7 Milliarden Euro. Einziger Geber bleibt Wolfsburg. Die VW-Stadt Wolfsburg gewährt nur noch knapp 7 Millionen Euro Finanzausgleichsleistung. In der Periode zuvor gab Wolfsburg noch 32 Millionen Euro.

VW hat weltweit 11 Millionen Diesel verkauft, in denen eine Software Betrügereien bei Abgastests der Behörden ermöglicht.