Koizumi gibt Schlüsselpositionen an Hardliner

In Japan wird Shinzo Abe die rechte Hand des Ministerpräsidenten und hat damit gute Chancen auf dessen Nachfolge

TOKIO taz ■ Japans Ministerpräsident Junichiro Koizumi hat gestern wie angekündigt seine Regierung umgebildet. Neuer Außenminister wurde der bisherige Innenminister Taro Aso. Ihm kommt die Aufgabe zu, die angespannten Beziehungen mit China und Südkorea zu reparieren. Der amtierende Generalsekretär der regierenden Liberaldemokraten (LDP), Shinzo Abe, erhält den einflussreichen Posten des Kabinettssekretärs und Regierungssprechers. Damit wird Abe, Enkel eines früheren Ministerpräsidenten, zu Koizumis rechter Hand .

Aso und Abe, die beide als Nachfolger Koizumis im Gespräch sind, gehören zum rechten Flügel der LDP und haben sich als eifrige Besucher des Yasukuni-Schreins hervorgetan. Da im Shinto-Heiligtum auch verurteilter Kriegsverbrecher gedacht wird, empfinden die von Japan im Krieg eroberten Nachbarländer die Besuche als Affront. Ungeachtet der scharfen Reaktionen aus China und Südkorea hat Abe Koizumis fünf bisherige Pilgergänge zum Yasukuni-Schrein ausdrücklich gelobt. Es bestünden wenig Zweifel, dass Abe diese Tradition als Premier enthusiastisch weiterführen werde.

Markige Töne schlug der 51-Jährige mit den sanften Gesichtszügen bereits gegenüber Nordkorea an. Er forderte öffentlich Wirtschaftssanktionen, um die Freilassung einst verschleppter japanischer Staatsbürger zu erzwingen. Abe, dem politische Beobachter die besten Chancen zur Koizumi-Nachfolger einräumen, sagte gestern: „Ich habe mich nie als Nachfolger Koizumis betrachtet.“

Koizumi beließ Finanzminister Sadakazu Tanigaki im Amt. Er hat ebenfalls Chancen, Koizumis Platz einzunehmen. Ein weiteres Schwergewicht im Kabinett, Heizo Takenaka, wechselt vom Wirtschafts- ins Innenministerium, bleibt aber weiter für die umstrittene Postprivatisierung zuständig. Der Ex-Universitätsprofessor ist das einzige Kabinettsmitglied, das seit Koizumis Amtsantritt vor viereinhalb Jahren noch zur Regierungsmannschaft gehört.

Eines der drängendsten sozialen Probleme – die ständig fallenden Geburtenraten – soll Kuniko Inoguchi lösen, ehemals Universitätsprofessorin und Botschafterin für Abrüstungsfragen bei den Vereinten Nationen. Inoguchi soll auch die in Japan noch wenig realisierte Gleichheit der Geschlechter vorantreiben.

Die Kabinettsumbildung hatte Koizumi nach dem überwältigenden Wahlsieg vom 11. September angekündigt. In den letzten Wochen verwies er darauf, Politiker berücksichtigen zu wollen, die seine Reformen weiterführen und ihn nach dem Ende seiner Amtszeit im September 2006 ersetzen könnten. Jetzt müssen sie sich als Reformer bewähren. MARCO KAUFFMANN