: Zahlen koorigiert
Flüchtlinge Matthias Kollatz-Ahnen rechnet mit der Ankunft von 50.000 Menschen
Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) hat Flüchtlingsschätzungen des Bundesinnenministeriums für das kommende Jahr deutlich nach oben korrigiert. „Wir gehen in unseren Planungen von einer Million aus“, sagte er am Mittwoch im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses. Damit liegt er 25 Prozent über der Schätzung des Innenministeriums, das von bundesweit 800.000 neuen Flüchtlingen ausgeht. Für Berlin rechnet Kollatz-Ahnen mit 50.000 Menschen. Von den gleichen Zahlen geht er auch für 2017 aus. „Es spricht nichts dafür, dass das abreißt“, sagte er.
Diese Neuankömmlinge unterzubringen und zu versorgen, soll das Land ab 2016 jährlich 600 Millionen Euro kosten. Investitionen wie Kauf oder Bau von Gebäuden sollen in dieser Summe nicht enthalten sein. Der Senator nannte es „einen wesentlichen Fortschritt“, dass die Bundesregierung eine Milliarde Euro zusätzlich zur Verfügung stellen will. Das Land Berlin soll davon rund 55 Millionen bekommen, wodurch sich der bisherige Zuschuss verdoppelt.
Kollatz-Ahnen berichtete, die Bundesregierung rechne mit einer durchschnittlichen Bearbeitungszeit für Asylanträge von fünf Monaten. „Und Czaja will das in einem Tag machen“, raunte darauf die Grünen-Abgeordnete Canan Bayram einer Fraktionskollegin zu, in Anspielung auf eine kürzliche Aussage des Sozialsenators von der CDU.
Skeptisch äußerte sich Kollatz-Ahnen auch zur Annahme des Bundes, dass nur die Hälfte aller Asylanträge anerkannt würde: Dieses Jahr sind es nach seinen Informationen 63 Prozent. Seine Kritik: Wenn man mit einer zu geringen Zahl in die Finanzplanung hineingehe, bekomme man später Schwierigkeiten. Stefan Alberti
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