: 428 Millionen für Flüchtlinge
Unterbringung Land Niedersachsen schafft 10.000 Plätze in Notunterkünften für Asylbewerber
Niedersachsen will bis zum Jahresende weitere 10.000 Plätze für Flüchtlinge in Notunterkünften schaffen. 15.000 Plätze in Erstaufnahme- und Noteinrichtungen gibt es schon. Außerdem müssten die provisorischen Unterkünfte so schnell wie möglich winterfest gemacht werden, kündigte Innenminister Boris Pistorius (SPD) an. Teilweise leben die Flüchtlinge in Zelten, zum Beispiel in Bramsche, Braunschweig, Otterndorf bei Cuxhaven oder in Celle.
Um die Ausgaben für die Unterbringung und Verpflegung der Flüchtlinge zu finanzieren, hat die Landesregierung am Dienstag einen weiteren Nachtragshaushalt von 428 Millionen Euro beschlossen. Insgesamt gibt das Land damit in diesem Jahr rund eine Milliarde Euro für Asylbewerber aus . Hamburg hatte die Gelder für Flüchtlinge im August um 500 Millionen Euro aufgestockt.
Neue Schulden muss Niedersachsen nicht aufnehmen: Rund 296 Millionen Euro sollen durch Steuereinnahmen gedeckt werden, die höher ausfallen als veranschlagt. Außerdem will das Land aus seiner Rücklage von 550 Millionen Euro rund 132 Millionen Euro ausgeben.
In diesem Jahr kamen rund 60.000 Flüchtlinge nach Niedersachsen, davon allein in den vergangenen zwei Wochen rund 12.000 Menschen. Insgesamt rechnet Innenminister Pistorius bis Jahresende mit 85.000 neuen Asylbewerbern – auch eine Steigerung auf bis zu 100.000 sei nicht ausgeschlossen, sagte er. „Wir wissen nicht, wie sich die Flüchtlingszahlen entwickeln werden.“ (dpa)
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