Nicht noch mehr Schulden – 2005

Bremen taz ■ Nach der jüngsten Steuerschätzung geht Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) davon aus, dass Bremen in diesem Jahr keine weiteren neuen Schulden mehr aufnehmen muss. Für 2006 sei aber „nicht auszuschließen, dass die Risiken sogar noch etwas größer ausfallen“, sagte er. Die nach wie vor ausgesprochen erfreuliche Außenhandelsbilanz Bremens reiche für nennenswerte Verbesserungen der Einnahmeentwicklung allein leider nicht aus. „Angesichts dieser Ausgangslage muss jedem verantwortlich Handelnden in Bremen klar sein, dass es in den anstehenden Beratungen des Doppelhaushaltes 2006/2007 nicht darum gehen kann, Mehrausgaben anzuerkennen oder die Nichterbringung notwendiger Einsparungen zu tolerieren“, warnte Nußbaum.