Berlin zieht Patriot-Raketen aus Türkei ab

Bundeswehr Auch USA beenden die Stationierung. Wehrbeauftragter begrüßt die Entscheidung

BERLIN/WASHINGTON dpa | Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat das angekündigte Ende des Einsatzes deutscher Raketenabwehr-Einheiten in der Türkei begrüßt. „Wenn es keine Einsatzgrundlage für die Bundeswehr in der Türkei mehr gibt, ist es richtig, den Einsatz auslaufen zu lassen. Der Dienst unserer Soldaten dort ist kein Selbstzweck“, sagte er der Bild am Sonntag. Der Einsatz habe aber auch gezeigt, „dass die Bundeswehr in manchen Bereichen zu klein geworden ist“.

Die USA schlossen sich der deutschen Entscheidung am Sonntag an. Der im Oktober auslaufende Einsatz der US-Patriot-Batterien werde nicht verlängert, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der türkischen Regierung und der US-Regierung. Falls nötig, könnten die USA innerhalb einer Woche erneut Abwehrsysteme in der Türkei stationieren.

Die Bundesregierung be­endet den Bundeswehreinsatz nach drei Jahren. Die Türkei hatte 2012 um Unterstützung der Nato gebeten. Offizielle Begründung für den Abzug ist, dass die Bedrohung des Nato-Partners durch Raketenangriffe der syrischen Armee geringer ist. Die Patriot-Raketenabwehrsysteme mit aktuell 250 deutschen Soldaten sollen bis Ende Januar 2016 von der Südostgrenze des Landes abgezogen werden. Die Grundsatzentscheidung für den Patriot-Abzug fiel bereits vor der jüngsten Eskalation der Gewalt in der Türkei. Hintergrund ist eine Neubewertung der Notwendigkeit des Einsatzes sowie die hohe Beanspruchung infolge der Stationierung in den letzten Jahren.