Dominic Johnson über Verhaftungen Oppositioneller in Uganda: Glücklicher Warlord
In vielen Ländern Afrikas regieren ehemalige Befreiungsbewegungen. Von Südafrika bis Äthiopien, von Südsudan bis Mosambik reicht die Palette der Staaten, die mittels der Machtergreifung einstiger Warlords oder politischer Vertreter des bewaffneten Kampfes zum Frieden finden. So manches haben diese Länder gemein, zum Beispiel eine Aversion der Regierenden, politische Gegner auf Augenhöhe zu respektieren. Wer gegen die Machthaber antritt, dem wird schnell unterstellt, nicht einfach nur einen personellen Wechsel zu wollen, sondern die ganze Nation zu untergraben.
Wohin das führt, zeigt gerade in Burundi der ehemalige Hutu-Rebellenführer Pierre Nkurunziza, der auf brutale Art seine zweifelhafte Kandidatur zu einer dritten gewählten Amtszeit als Präsident durchdrückt. Auch Südsudans Salva Kiir treibt lieber sein Land zurück in den derzeit mörderischsten Krieg Afrikas, als seinen Rivalen Zugeständnisse zu machen. Yoweri Museveni in Uganda ist der nächste Präsident dieser Weltregion, der sich zur Wiederwahl stellt.
Eine Begrenzung der Amtszeiten gibt es in Uganda nicht, dafür aber ist die regierende Exguerilla NRM faktisch Staatspartei und duldet keine Herausforderer neben sich. Die einzigen ernstzunehmenden Gegenspieler Musevenis in fast 30 Jahren Herrschaft stammen aus seinem eigenen innersten Machtzirkel, und gerade deswegen werden sie vom Präsidenten als Verräter gebrandmarkt.
Noch ist es nur ein Wetterleuchten aus Uganda, wenn wie jetzt die beiden wichtigsten Oppositionsführer festgenommen werden und Versuche, parteiinterne Opposition zu organisieren, auf massive Schwierigkeiten stoßen. Aber sollte die NRM entlang der Loyalitäten zu ihren rivalisierenden Dinosauriern zerbrechen, steht Uganda vor ganz düsteren Zeiten. Museveni hält sich bis heute für den führenden Modernisierer Afrikas. Es liegt einzig an ihm, ob er auch als solcher in die Geschichtsbücher eingeht.
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